Reden

Rede zum Neujahrsempfang 2017

16. Februar 2017

Liebe Gäste,

liebe Genossinnen und Genossen

 

wir freuen uns, dass ihr/dass Sie so zahlreich unserer Einladung gefolgt sind und den heutigen Abend mit uns verbringen möchten.

 

Hinter uns liegt ein sehr turbulentes Jahr 2016. Herausragend war für uns die erschreckende Feststellung, dass weltweit und auch in Europa populistische Parteien und PolitikerInnen stärker geworden sind.

 

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Rede zum Haushalt 2017

24. November 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der letzten Ratssitzung haben Oberbürgermeister Link und die Kämmerin Frau Prof. Dr. Diemert den Haushaltsentwurf 2017 eingebracht. Mit drei wesentlichen Aussagen beider stimmt die Fraktion DIE LINKE überein.

1. Die rot-grüne Mehrheit im Land und die CDU-SPD-Mehrheit im Bund lassen die Kommunen im Regen stehen.

 

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Rede zum Bezirkshaushalt Mitte 2017

03. November 2016

Herr Bezirksbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

[...] Der Haushaltsentwurf für unsere Stadt weist einen ausgeglichenen  Etat aus, eine sogenannte "schwarze Null". Dadurch konnten weitere Einschnitte in das städtische Leistungsangebot, wie wir sie in den letzten Jahren beklagen mussten, vermieden werden.  [...]

Aber uns allen ist klar, dass durch die dauerhafte strukturelle finanzielle Unterversorgung der Kommunen die Gefahr besteht, dass sich  durch ja vorauszusehende Änderungen der einen oder anderen Variablen wie Zinssatz, Konjunktur, Entwicklung der Flüchtlingszahlen im Handumdrehen aus der schwarzen Null eine tiefrote Zahl werden kann. mehr...

Rede zum Haushalt  2016

23. November 2015

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Erfreuliche an dieser Haushaltsrunde ist, dass es keine Notwendigkeit gibt, neue Löcher zu stopfen, nach neuen Einnahmequellen zu suchen oder weitere Kürzungen vorzunehmen. Der Entwurf des Haushalts 2016 weist einen rechnerisch ausgeglichenen Haushalt aus. Dazu hat in den zurückliegenden Jahren auch unsere Fraktion beigetragen.

 

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Rede zum Haushalt 2015

25. November 2014

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Haushaltslage in Duisburg bleibt auch 2015 dramatisch. Die vorgelegten „nicht ganz neuen" Maßnahmen der Verwaltung, die ein erneutes Finanzloch decken sollen, sind weder kreativ noch weisen sie einen Ausweg. Sie sind ein Akt der absoluten Hilflosigkeit.

 

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Rede zum politischen Aschermittwoch von Martina Ammann, Fraktionsvorsitzende

10. März 2014

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Gäste

ich werde nur eine kurze Rede halten, weil ich glaube, dass wir den heutigen Abend nutzen sollten um ausführlich miteinander zu reden. Außerdem erwartet uns noch ein sehr attraktive ...

 

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Rede zum Haushalt 2014

13. November 2013

Die Haushaltslage in Duisburg ist weiterhin dramatisch. Mit der Erhöhung der Grundsteuer B im letzten Haushalt und anderen Maßnahmen konnten wir dringende Ausgaben sicherstellen und brauchen heute nicht über weitere Kürzungen und...

 

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Haushaltsrede 2014, BV Meiderich/Beeck

30. September 2013

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, meine Damen und Herren, wieder einmal war sehr wenig Zeit für die Kenntnisnahme des umfangreichen Haushaltsplanentwurfes, die Diskussion in unserer Fraktion ist daher auch bei...

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Haushaltsrede 2014, BV Hamborn

27. September 2013

Herr Bezirksbürgermeister, meine Damen und Herren,vor uns liegt der Entwurf zum Haushalt der Stadt DU und des Bezirks Hamborn für das Haushaltsjahr 2014, es ist quasi die Fortführung des letzten Haushalts.Zunächst einmal das...
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Rede zum Haushalt 2014

18. März 2013

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, sehr Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir sind als Linksfraktion entschlossen, die Haushaltssanierung im Rahmen der Kooperation und in enger...
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Haushaltsrede 2013, BV Mitte

25. Februar 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Sommer des vergangenen Jahres haben nach monatelangen Beratungen die Kooperationsfraktionen aus SPD, Grüne und Die Linke den Etat für 2012 und...

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Haushaltsrede 2013, BV Meiderich/Beeck

25. Februar 2013

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, meine Damen und Herren, es ist nicht so einfach , den vorliegenden Haushaltsentwurf zu bewerten. Auf der einen Seite scheint zum zweiten Mal die Chance zu bestehen, dank auch der...

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Haushaltsrede 2013, BV Hamborn

25. Februar 2013

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat sich was verändert in dieser Stadt. 2012 gab es erstmals seit 12 Jahren einen genehmigten kommunalen Haushalt. Ein...
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