Berichte Ratssitzungen

Bericht von der Ratssitzung am 19.02.2024

19. Februar 2024

Mit dem folgenden Bericht gibt Die Linke/Die PARTEI im Rat der Stadt Duisburg einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung. Die Linke/Die PARTEI hat mit einigen Anträgen und Anfragen für Diskussionsstoff gesorgt, bekam für ihre Initiativen aber keine Mehrheiten.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 27.11.2023

27. November 2023

Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Schon beim Blick auf die Tagesordnung wurde deutlich, dass sich die Mitglieder des Rates auf einen langen Abend einzustellen hatten. Am Ende der achtstündigen Sitzung hatten die Ratsmitglieder über 200 Drucksachen beraten und die Haushaltssatzung 2024 beschlossen.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 18.09.2023

18. September 2023

Mit dem folgenden Bericht gibt DIE LINKE einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung.

 

Mit der Änderung der Geschäftsordnung konnte die Ratssitzung erstmals auch per Livestream von zuhause oder unterwegs mitverfolgt werden.

 

 

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Bericht von der Ratssitzung am 12.06.2023

12. Juni 2023

Mit dem folgenden Bericht gibt DIE LINKE einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung.

 

In der zurückliegenden Sitzung wurde u.a. eine neue Beigeordnete gewählt, die Osttangente endgültige begraben, die Offenlage zum neuen Flächennutzungsplan beschlossen, der Satzungsbeschluss zur Golfplatzerweiterung gefasst, die Verantwortung der IGA wurde den WBD übertragen und eine Neuaufstellung des IMD beschlossen. Einzelheiten, auch zu unserem eigenen Antrag, folgen in unserem aktuellen Ratsbericht.

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Bericht von der Ratssitzung am 09.02.2023

09. Februar 2023

Mit dem folgenden Bericht gibt DIE LINKE einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung.
In der zurückliegenden Ratssitzung haben SPD und CDU wieder deutlich gemacht, dass sie aktiv den Klimaschutz in Duisburg vereiteln. Beide Parteien haben die guten Klimavorlagen der Verwaltung mit ihren Änderungsanträgen komplett verwässert und sie damit überflüssig gemacht. Sie hoffen weiterhin darauf, dass die Herausforderungen durch den Klimawandel von irgendjemand in der Zukunft gelöst werden und schieben die Problematik auf die lange Bank. Verantwortung für die Stadt und seine Einwohner*innen sieht anders aus!

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Bericht von der Ratssitzung am 14.06.2021

16. Juni 2021

Mit dem folgenden Bericht gibt DIE LINKE einen kurzen Überblick über die wichtigsten Themen der vergangenen Ratssitzung.

 

In der zurückliegenden Ratssitzung haben SPD und CDU die alte Kooperation wieder aufleben lassen. Beide Parteien haben sich mit Händen und Füßen gegen jegliche Anträge zum Kampf gegen den Klimawandel gewehrt und haben deutlich gemacht, dass sie die Dramatik immer noch nicht verstehen.

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Bericht über die Sitzung des Rates am 19.04.2021

6. Mai 2021

Bei der letzten Ratssitzung haben sich sowohl die größeren Fraktionen als auch insbesondere der Oberbürgermeister von ihrer schlechten Seite gezeigt. Demokratische Diskurse oder ein fairer Umgang mit Anträgen unserer Fraktion fanden nicht statt und es wurde wieder einmal eine prinzipielle „Anti-LINKE-Haltung“ an den Tag gelegt. Dazu aber später mehr.

 

 

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Bericht über die Sitzung des Rates am 15.06.2020

19. Juni 2020

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Die wichtigsten Themen dieser Ratssitzung waren die Genehmigung des soziokulturellen Zentrums, der gemeinsame Antrag zur Altschuldenhilfe für Duisburg, die Erhöhung der Auszubildendenkapazitäten und die finanziellen Folgen der Corona-Krise. Außerdem hat DIE LINKE eine Reihe von Anträgen eingebracht, die ebenfalls vorgestellt werden.

 

 

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Bericht über die Sitzung des Rates am 17.02.2020

20. Februar 2020

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Die wichtigsten Themen dieser Ratssitzung waren die Gründung einer Schulbaugesellschaft, das geänderte Ordnungsrecht, ein Antrag der SPD- und CDU-Fraktion zur Osttangente, der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Begrenzung der Geschäftsführergehälter, eine Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze in Duisburg-Hüttenheim sowie die Information des Oberbürgermeisters über die Beendigung des Projektes The Curve.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 25.11.2019

26. November 2019

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung stand die Haushaltsverabschiedung.

 

Haushaltsverabschiedung:

 

Der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung wurde, wie im Vorfeld bereits angekündigt, von SPD und CDU unterstützt.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 30.09.2019

30. November 2019

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung stand die Haushaltseinbringung des Oberbürgermeisters. Darüber hinaus gab es einen erfolgreichen Antrag der Linksfraktion und positive Entwicklungen im Bereich der Schulpolitik.

 

Haushaltseinbringung des Oberbürgermeisters

 

 

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Bericht über die Ratssitzung am 01.07.2019

02. Juli 2019

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Debatten und Abstimmungen informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung standen Beschlussvorlagen zur Neubesetzung in Aufsichtsräten, zum Klimaschutz, dem Ausbau von Transparenz, der Änderung der Hundesteuersatzung sowie dem Musterraumprogramm für Schulen.

 

Neubesetzung Aufsichtsräte

 

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Bericht über die Ratssitzung am 06.05.2019

07. Mai 2019

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung standen Beschlussvorlagen zur schulischen Inklusion, zur Einstellung neuer Auszubildenden sowie zur Cölve-Brücke. DIE LINKE hat mit eigenen Anträgen zu Sozialwohnungen im Mercatorquartier, einem Konzept zu Wohnungsräumungen sowie einer Resolution gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA für hitzige Debatten gesorgt.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 25.02.2018

26. Februar 2018

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung standen die Wahl der neuen Beigeordneten, die Stellungnahme der Stadt Duisburg zum Regionalplan Ruhr, Anträge der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge und die Gründung der Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH (DIG).

 

 

 

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Bericht über die Ratssitzung am 26.11.2018

28. November 2018

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung stand die Haushaltsverabschiedung.

 

Haushaltsverabschiedung

 

Wie schon in den letzten Jahren wurde von der Verwaltung ein Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der keine neue Schulden beinhaltet und eine sogenannte schwarze Null vorweist.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 01.10.2018

02. Oktober 2018

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Im Fokus dieser Ratssitzung stand die Haushaltseinbringung des Oberbürgermeisters und der Kämmerin. Darüber hinaus gab es mehrere Anträge der Linksfraktion sowie kontrovers diskutierte Entscheidungen zum IMD und The Curve.

 

 

 

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Bericht über die Ratssitzung am 03.07.2018

03. Juli 2018

Auch nach dieser Ratssitzung möchte die Fraktion DIE LINKE alle Interessierten gerne über die wichtigsten Geschehnisse informieren. Trotz der Mehrheit von SPD und CDU und der Unterstützung die sie oftmals auch von Seiten der anderen Fraktionen erhalten, hat auch dieses Mal DIE LINKE dafür gesorgt, dass sozialpolitische, ökologische und integrationspolitische Initiativen nicht komplett aus dem Rat gedrängt werden. Über die zentralen Ergebnisse informieren wir mit dem folgenden Bericht.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 07.05.2018

08. Mai 2018

Masterplan Digitales Duisburg

 

DIE LINKE begrüßt den Vorstoß der Verwaltung, die Digitalisierung in Duisburg anzugehen und einen Masterplan Digitales Duisburg zu erarbeiten. Um die Digitalisierung in Duisburg erfolgreich zu gestalten, hat die Linksfraktion allerdings deutlich gemacht, dass eine ausreichende Finanzausstattung zur Umsetzung der Maßnahmen und eine angemessene Personalausstattung grundlegende Voraussetzungen sind. Die digitale Transformation kann nur dann gelingen, wenn vor allem hoch verschuldete Kommunen wie Duisburg finanzielle Unterstützung von Bund und Land bekommen.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 05.03.2018

06. März 2018

Wahl der neuen Dezernenten

 

Zu Anfang der Ratssitzung wurden die drei neuen Dezernenten gewählt. Als neues Trio im Verwaltungsvorstand sind nun Herr Bischof (Recht und Ordnung), Herr Murrack (Personal und Digitales) und Herr Haack (Wirtschaft) gewählt. Obwohl keine Aussprache zu den Wahlen stattfand, hat DIE LINKE im Vorfeld deutlich gemacht, warum sie sich bei der Wahl der neuen Dezernenten enthält.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 03.07.2017

07. Juli 2017

Äußerungen OB Link zur Polizeiaktion in Bruckhausen

DIE LINKE. im Rat der Stadt hat den Oberbürgermeister aufgefordert, zu den Geschehnissen in Bruckhausen und speziell zu seinen Äußerungen („Asozial bleibt asozial“) Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung verweigerte sich der Oberbürgermeister kategorisch.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 08. Mai 2017

19. Mai 2017

Leitbild der Stadt Duisburg

 

DIE LINKE hat deutlich gemacht, dass zu einem unverstellten Blick auf diese Stadt, neben einer bunten Hochglanzbroschüre auch eine Benennung derjenigen Aspekte, die noch verbesserungswürdig sind, zählt. Wenn von den Vorzügen einer grünen Stadt gesprochen wird und gleichzeitig die Baumschutzsatzung abgeschafft wurde, passt dies nicht zusammen.

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Bericht von der Ratssitzung am 01. Februar 2017

22. Februar 2017

Verpflichtung Gisela

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bat der OB Gisela ans Rednerpult, um als Ratsfrau vereidigt zu werden. Im Anschluss wurde ihr, anlässlich ihres Geburtstages, ein Blumenstrauß überreicht.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 24. November 2016

24. November 2016

- Haushaltsverabschiedung
- Zukunftsausrichtung der EG DU
- Jahresabschluss 2015 – Verwendung des Jahresüberschusses
- Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte
- Umgestaltung Friedrich-Wilhelm-Straße
- Benennung von Straßen nach Frauennamen
- Gute Schule 2020

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Bericht von der Ratssitzung am 26. September 2016

04. Oktober 2016

Haushaltseinbringung
OB Link und die Kämmerin hielten zunächst ihre Reden zum Haushaltsentwurf 2017. Beide gingen auf die gestiegenen Anforderungen der Kommunen ein und bemängelten die fehlende finanzielle Unterstützung von Bund und Land.

 

 

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Bericht von der Ratssitzung am 20. Juni 2016

28. Juni 2016

Selten weckt die Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Medien über Duisburgs Grenzen hinaus. Auch dieses Mal war es nicht die Ratssitzung, die viele Journalisten anzog. Vielmehr hatte die Armenien-Resolution  „Eine Lüge bleibt eine Lüge“ des Integrationsrats der Stadt alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 25. April 2016

2. Mai 2016

Die Ratssitzung am 25.04 war eine kurze Sitzung, ein großer Teil der Vorlagen der Verwaltung wurden mit großer Mehrheit abgestimmt. In diesem Rückblick gehen wir jetzt auf Tagesordnungspunkte ein, die zu heftigen Debatten führen oder zum Widerspruch der Ratsfraktion DIE LINKE.


 

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Bericht von der Ratssitzung am 29. Februar 2016

07. März 2016

Kommunalinvestitionen in Duisburg (KIDU)
Ende März 2015 hat die Bundesregierung einen Investitionsförderungsfond  in Höhe von 3,5 Mrd. eingerichtet. Zweck des Fonds ist es, einen Beitrag zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet zu leisten. 73.03 Mio. Euro kamen über das Land NRW aus diesem Fond in Duisburg an.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 23.11.2015

03. Dezember 2015

Wahl einer Beigeordneten
Gleich zu Beginn der Ratssitzung wurde Frau Dörte Diemert zur neuen Kämmerin der Stadt gewählt. Sie erhielt die Stimmen aller Fraktionen und wird ihren Dienst im Februar 2016 aufnehmen.

Haushalt 2016
Der Haushalt 2016 wurde von der Linksfraktion abgelehnt. ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 21. September 2015

24. September 2015

Haushaltseinbringung
OB Link und Dr. Langner sprachen zum Haushalt und erwähnten besonders die gute Arbeit der Stadtverwaltung und hoben hervor, dass dies ein historischer Haushalt sei, da er erstmals seit 1992 ausgeglichen ist.
Der Oberbürgermeister konnte sich dem Druck der Öffentlichkeit ...

 

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Eigentum verpflichtet - zu nichts?

Unterschriftenaktion zur Rettung der Rheinpreußenhafenbrücke

27. August 2015

Duisburgs wohl ältester und denkmalgeschützter Brücke droht akut der Abriss – weil der Eigentümer sie nicht mehr braucht! Eigentümer RAG nutzt den Rheinpreußenhafen schon seit Jahren nicht mehr, Miteigentümer Ineos (vorm.  Sasol) betreibt zwar im Hafen zwar noch eine Verladung und ein kleines Lager, hat aber ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 22. Juni 2015

25. Juni 2015

Wahlen zu Beteiligungsgesellschaften

In der Ratssitzung standen drei Wahlen an. Von der Linksfraktion wurde Kenan Ilhan in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Duisburg gewählt. Als Delegierter wird Detlef Feldmann in der Genossenschaftsversammlung der Linksniederrheinischen Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 27. April 2015

30. April 2015

Wichtige Beschlussvorlagen der Verwaltung drehten sich ums Geld – man kann auch sagen, es ging um den Griff in die leeren Taschen.

Zuschuss Zoo
Das erfreuliche zuerst, der Zoo verzeichnete im Jahr 2014 höhere Besucherzahlen. Das alleine reicht natürlich bei Weitem nicht aus, die seit Jahren bestehende Finanznotlage zu lindern.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 02. März 2015

 

Verkauf städtischer Anteile am Klinikum

Redebeitrag von Martina Ammann, Fraktionsvorsitzende, in der Ratssitzung vom 02. März 2015

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen,

wie die meisten von uns konnten wir am 18.2. die Information über die städtischen Anteile am Klinikum an Sana aus der Presse entnehmen. Eine solche Informationspolitik der Verwaltung halten wir für eine Beleidigung der beschäftigten MitarbeiterInnen im Klinikum und für eine Missachtung des Rates.

 

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Die Linke/Die PARTEI im Rat der Stadt Duisburg

Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

Telefon: 0203 / 9 30 86 92

Telefax: 0203 / 9 30 86 94

Mail:

buero@fraktion-dielinke-diepartei-duisburg.de

Bürgersprechstunde

 

Mittwoch: 10-13 Uhr

 

 

Telefonisch: 0203 / 93 09 37 35

Persönlich: Gravelottestr. 28,        47053 Duisburg

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