Berichte Ratssitzungen

Bericht von der Ratssitzung am 08. Mai 2017

19. Mai 2017

Leitbild der Stadt Duisburg

 

DIE LINKE hat deutlich gemacht, dass zu einem unverstellten Blick auf diese Stadt, neben einer bunten Hochglanzbroschüre auch eine Benennung derjenigen Aspekte, die noch verbesserungswürdig sind, zählt. Wenn von den Vorzügen einer grünen Stadt gesprochen wird und gleichzeitig die Baumschutzsatzung abgeschafft wurde, passt dies nicht zusammen.

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Bericht von der Ratssitzung am 01. Februar 2017

22. Februar 2017

Verpflichtung Gisela

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bat der OB Gisela ans Rednerpult, um als Ratsfrau vereidigt zu werden. Im Anschluss wurde ihr, anlässlich ihres Geburtstages, ein Blumenstrauß überreicht.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 24. November 2016

24. November 2016

- Haushaltsverabschiedung
- Zukunftsausrichtung der EG DU
- Jahresabschluss 2015 – Verwendung des Jahresüberschusses
- Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte
- Umgestaltung Friedrich-Wilhelm-Straße
- Benennung von Straßen nach Frauennamen
- Gute Schule 2020

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Bericht von der Ratssitzung am 26. September 2016

04. Oktober 2016

Haushaltseinbringung
OB Link und die Kämmerin hielten zunächst ihre Reden zum Haushaltsentwurf 2017. Beide gingen auf die gestiegenen Anforderungen der Kommunen ein und bemängelten die fehlende finanzielle Unterstützung von Bund und Land.

 

 

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Bericht von der Ratssitzung am 20. Juni 2016

28. Juni 2016

Selten weckt die Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Medien über Duisburgs Grenzen hinaus. Auch dieses Mal war es nicht die Ratssitzung, die viele Journalisten anzog. Vielmehr hatte die Armenien-Resolution  „Eine Lüge bleibt eine Lüge“ des Integrationsrats der Stadt alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 25. April 2016

2. Mai 2016

Die Ratssitzung am 25.04 war eine kurze Sitzung, ein großer Teil der Vorlagen der Verwaltung wurden mit großer Mehrheit abgestimmt. In diesem Rückblick gehen wir jetzt auf Tagesordnungspunkte ein, die zu heftigen Debatten führen oder zum Widerspruch der Ratsfraktion DIE LINKE.


 

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Bericht von der Ratssitzung am 29. Februar 2016

07. März 2016

Kommunalinvestitionen in Duisburg (KIDU)
Ende März 2015 hat die Bundesregierung einen Investitionsförderungsfond  in Höhe von 3,5 Mrd. eingerichtet. Zweck des Fonds ist es, einen Beitrag zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet zu leisten. 73.03 Mio. Euro kamen über das Land NRW aus diesem Fond in Duisburg an.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 23.11.2015

03. Dezember 2015

Wahl einer Beigeordneten
Gleich zu Beginn der Ratssitzung wurde Frau Dörte Diemert zur neuen Kämmerin der Stadt gewählt. Sie erhielt die Stimmen aller Fraktionen und wird ihren Dienst im Februar 2016 aufnehmen.

Haushalt 2016
Der Haushalt 2016 wurde von der Linksfraktion abgelehnt. ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 21. September 2015

24. September 2015

Haushaltseinbringung
OB Link und Dr. Langner sprachen zum Haushalt und erwähnten besonders die gute Arbeit der Stadtverwaltung und hoben hervor, dass dies ein historischer Haushalt sei, da er erstmals seit 1992 ausgeglichen ist.
Der Oberbürgermeister konnte sich dem Druck der Öffentlichkeit ...

 

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Eigentum verpflichtet - zu nichts?

Unterschriftenaktion zur Rettung der Rheinpreußenhafenbrücke

27. August 2015

Duisburgs wohl ältester und denkmalgeschützter Brücke droht akut der Abriss – weil der Eigentümer sie nicht mehr braucht! Eigentümer RAG nutzt den Rheinpreußenhafen schon seit Jahren nicht mehr, Miteigentümer Ineos (vorm.  Sasol) betreibt zwar im Hafen zwar noch eine Verladung und ein kleines Lager, hat aber ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 22. Juni 2015

25. Juni 2015

Wahlen zu Beteiligungsgesellschaften

In der Ratssitzung standen drei Wahlen an. Von der Linksfraktion wurde Kenan Ilhan in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Duisburg gewählt. Als Delegierter wird Detlef Feldmann in der Genossenschaftsversammlung der Linksniederrheinischen Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) ...

 

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Bericht von der Ratssitzung am 27. April 2015

30. April 2015

Wichtige Beschlussvorlagen der Verwaltung drehten sich ums Geld – man kann auch sagen, es ging um den Griff in die leeren Taschen.

Zuschuss Zoo
Das erfreuliche zuerst, der Zoo verzeichnete im Jahr 2014 höhere Besucherzahlen. Das alleine reicht natürlich bei Weitem nicht aus, die seit Jahren bestehende Finanznotlage zu lindern.

 

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Bericht von der Ratssitzung am 02. März 2015

 

Verkauf städtischer Anteile am Klinikum

Redebeitrag von Martina Ammann, Fraktionsvorsitzende, in der Ratssitzung vom 02. März 2015

Sehr geehrter Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen,

wie die meisten von uns konnten wir am 18.2. die Information über die städtischen Anteile am Klinikum an Sana aus der Presse entnehmen. Eine solche Informationspolitik der Verwaltung halten wir für eine Beleidigung der beschäftigten MitarbeiterInnen im Klinikum und für eine Missachtung des Rates.

 

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