Haupt- und Finanzausschuss

Auswirkungen steigender Zinsen auf den Duisburger Haushalt

16. März 2023

Die steigenden Zinsen haben Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Sie erhöhen die Kosten für (Kassen-)Kredite und schränken die kommunalen Handlungsspielräume ein.

 

 

 

 

 

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Kosten für die Beseitigung des Wasserschadens im Theater

16. März 2023

Im April 2019 wurde die Sprinkleranlage im Theater ausgelöst. Ursächlich war die wöchentliche Wartung der Sprühflutanlage durch die Firma Caverion aus Köln. In einem Dringlichkeitsbeschluss vom 30.08.2019 (DS 19-0884) gab der Oberbürgermeister die Zustimmung zur Freigabe von 2,128 Mio. Euro für die Sanierung des Theaters.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen auf den Duisburger Haushalt durch die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine

25. Mai 2022

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine ist eine humanitäre Katastrophe. Millionen Frauen und Kinder mussten ihr Land verlassen und fliehen. Tausende Menschen haben den Weg nach Duisburg gefunden. Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine stellt eine große Herausforderung für den Duisburger Haushalt dar. Bund und Land sind verpflichtet im Sinne des Konnexitätsprinzip finanzielle Mittel für die Kommunen bereitzustellen.

 

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Kosten der Schulcontainer

25. Mai 2022

Der Schulraumnotstand nimmt in Duisburg immer dramatischere Züge an. Seit Jahren werden die Zügigkeiten und Klassengrößen bis zum Anschlag ausgeweitet, Dependancen provisorisch eingerichtet, Erweiterungsbauten notdürftig umgesetzt und mehr als 100 Container aufgestellt. Trotz dieser Maßnahmen müssen Grundschüler jedes Jahr weite Wege über Bezirksgrenzen hinweg mit Bussen auf sich nehmen, um an ihre Schule zu gelangen, da wohnortnah keine Schulplätze vorhanden sind.

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Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes und die finanziellen Auswirkungen auf Duisburg

25. März 2022

In den kommenden Jahren drohen der Stadt Duisburg aufgrund einer durch die CDU- und FDP-Landesregierung angestrebten Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen. Vom Städtetag NRW wird derzeit eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet. Die kreisfreien Städte Bonn, Bottrop, Dortmund, Düsseldorf, Köln, Münster, Solingen und Wuppertal treten stellvertretend als Beschwerdeführerinnen auf. 

 

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Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise auf Duisburg

28. Januar 2021

Im Jahr 2020 hatte Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 5 % zu verkraften. Auch im neuen Jahr befindet sich das Land weiterhin in einer schwierigen Lage. Aktuell korrigierte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im neuen Jahreswirtschaftsbericht die Wachstumsprognose für das Jahr 2021 aufgrund des anhaltenden Lockdowns von 4 % auf 3 % nach unten.

 

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