Pressemitteilungen

LINKE fordert Rettungsschirm für Duisburg

08. April 2020

DIE LINKE zeigt sich besorgt über das Ausmaß der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise und warnt vor den Auswirkungen auf die Kommunalfinanzen in Duisburg. Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sagt dazu: „Wir stehen vor einer weltweiten Rezession, die auch für Duisburg verheerende Folgen haben wird. Kaum ein Bereich im Haushalt und kaum ein städtisches Unternehmen bleiben von der Corona-Krise verschont.

 

mehr...

LINKE kritisiert Politikstil von SPD und CDU

25. März 2020

SPD und CDU bringen zur kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Antrag für ein Mobilitätskonzept ein. Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg: „Generell begrüßen wir, dass Vorschläge unserer Fraktion wie die Forderung für ein Konzept zur nachhaltigen Mobilität von SPD und CDU aufgegriffen werden. DIE LINKE hatte bereits am 27.02.2020 einen Antrag für ein Verkehrskonzept in Duisburg eingebracht. 

 

mehr...

LINKE besorgt über mangelhalfte Vorbereitung auf das Corona-Virus

10. März 2020

DIE LINKE ist besorgt über die mangelhafte Vorbereitung der Stadt Duisburg auf die Auswirkungen des Corona-Virus.

Carmen Hornung-Jahn, gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg erklärt: „Wir haben für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit am Montag, den 9.3.2020 eine ganze Reihe von Anfragen zur Vorbereitung auf das Corona-Virus gestellt und sind aufgrund der unbefriedigenden Antworten äußerst besorgt.

 

 

mehr...

LINKE fordert Verkehrskonzept

02. März 2020

DIE LINKE beantragt in der nächsten Ratssitzung die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes. Mirze Edis, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion, wird deutlich:

 

„Staus, zunehmender LKW-Verkehr verbunden mit Lärm- und Schadstoffbelastungen, ein lausiger Nahverkehr – Jahr für Jahr steigt die Unzufriedenheit der Duisburgerinnen und Duisburger mit der Verkehrssituation in Duisburg.

 

 

mehr...

LINKE stellt personelle und organisatorische Vorbereitung auf mögliche Ausbreitung des Coronavirus in Frage

28. Februar 2020

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht davon, dass Deutschland vor einer Coronavirus Epidemie steht. Gleichzeitig sei allerdings kein Grund zur Panik angesagt, da die Gesundheitsämter und Kliniken gut vorbereitet seien. In diesem Zusammenhang stellt DIE LINKE eine Anfrage an den ASG-Ausschuss.

 

 

 

mehr...

LINKE übt Kritik an Blockadehaltung von CDU und FDP zur Altschuldenregelung

27. Februar 2020

Auf Unverständnis stößt bei der Linken die Blockadehaltung von CDU und FDP eine Lösung für die Altschuldenproblematik zu finden.

 

Der Finanzminister Olaf Scholz will rund 2500 hoch verschuldete Kommunen entlasten, indem der Bund 50 % der Altschulden übernimmt. Die Kassenkredite betragen zurzeit etwa 40 Milliarden Euro.

 

mehr...

LINKE lädt ein zum Frühjahrsempfang

26. Februar 2020

©DiG/TRIALON Thomas Kläber

Die Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg lädt ein zum Frühjahrsempfang 2020. Traditionell wird DIE LINKE zu Beginn des Jahres mit den verschiedensten Akteuren, Vereinen und Verbänden ins Gespräch kommen und gemeinsame politische Aktivitäten ausloten.
Der Frühjahrsempfang findet am Freitag, den 06.03.2020, von 17:00 – 21:00 Uhr im „Der Kleine Prinz – Konferenz- und Beratungszentrum“, Schwanenstraße 5-7, 47051 Duisburg statt.

 

 

mehr...

LINKE übt scharfe Kritik am Nato-Manöver und fordert Transparenz

13. Februar 2020

Bei der Linken stößt die Materialverlegung auf Duisburger Stadtgebiet zur Vorbereitung des Nato-Manövers, an dem über 37.000 Soldatinnen und Soldaten in Polen und dem Baltikum teilnehmen, auf scharfe Kritik.

 

Christian Patz, Kreissprecher der Linken, wird deutlich: „Das Manöver trägt zu keinerlei Entspannung bei und erinnert eher an den Zustand des kalten Krieges.“

 

 

mehr...

LINKE will Geschäftsführerbezüge begrenzen

12. Februar 2020

Zur Ratssitzung am kommenden Montag wird DIE LINKE einen Antrag zur Begrenzung der Geschäftsführerbezüge einbringen.
Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg: „Duisburg ist als Kommune nach wie vor überschuldet und hat aufgrund der systematischen Unterfinanzierung kaum finanzielle Handlungsspielräume.

 

 

mehr...

Nachhaltigkeit im Fokus des Deutschen Städtetags

11. Februar 2020

Im Jahr 2020 wird sich der Deutsche Städtetag lt. Kocalar schwerpunktmäßig auf die großen Trends Nachhaltigkeit und Digitalisierung konzentrieren.


Bürgermeister Kocalar macht deutlich: „Im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit spielt eine klimaverträgliche Verkehrspolitik eine zentrale Rolle.

 

 

mehr...

Deutscher Städtetag: Querverbund muss bleiben

06. Januar 2020

Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetags macht in seiner Sitzung am 29.01.2020 deutlich, dass der sogenannte ertragssteuerliche Querverbund für den öffentlichen Personennahverkehr unverzichtbar ist. „Der Querverbund ermöglicht es, verlustbringende Bereiche mit den Gewinnen des Energieversorgers zu verrechnen. Die Stadtwerke in Duisburg beispielsweise subventionieren den defizitären Nahverkehr der Duisburger Verkehrsgesellschaft.

mehr...

LINKE kritisiert Ausbau der Straße Am Blumenkampshof

06. Januar 2020

DIE LINKE sieht den Ausbau der Straße Am Blumenkampshof äußerst kritisch und hat große Bedenken.


Hierzu äußert sich Herbert Fürmann, für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr: „Es gibt deutlich schlechtere Straßen in Duisburg, auf denen mehr Auto- und Radverkehr herrschen. Hier wäre ein Ausbau deutlich sinnvoller.

mehr...

Die kommunale Verkehrswende

Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität

30. Januar 2020

Auf unserer Gesamtfraktionssitzung am 22.01.2020 durften wir Alina Ulrich vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie als Referentin begrüßen. Frau Ulrich hielt einen Vortrag zum Thema "Die kommunale Verkehrswende - Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität".

 

 

 

 

mehr...

LINKE lädt ein zur Diskussion über den Nahverkehrsplan

28. Januar 2020

Ende Oktober 2019 trat der neue Nahverkehrsplan in Duisburg in Kraft. Die Folgen sind vom ÖPNV abgeschnittene Stadtteile, weite Wege zu den Haltestellen, mehrfaches Umsteigen und lange Wartezeiten. Alltägliche Wege zu Schulen, Arbeitsplätzen und Ärzten sind umständlicher geworden oder komplett nicht mehr angebunden.

 

 

 

mehr...

LINKE will sich in Mediation für Sozialwohnungen einsetzen

22. Januar 2020

DIE LINKE spricht sich klar gegen einen übereilten, undurchdachten Beschluss des Bebauungsplanes aus und beantragt daher, gemeinsam mit der Fraktion der Grünen, die Durchführung einer Mediation.


Hierzu erklärt Mirze Edis, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Wir haben als DIE LINKE das Projekt zwar immer wohlwollend, aber auch kritisch begleitet.

 

mehr...

LINKE fordert Investitionen statt Steuerdumping

17. Januar 2020

Mit Unverständnis reagiert DIE LINKE auf den Vorstoß von Wirtschaft und Politik die Gewerbesteuersätze im Ruhrgebiet deutlich zu senken.

Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, erklärt dazu: „Das Problem ist ja nicht, dass es keine Unternehmen gibt, die sich im Ruhrgebiet ansiedeln wollen, sondern dass wir die Nachfrage nach Gewerbe-, Industrie- und Büroflächen nicht im Ansatz bedienen können.

mehr...

Veranstaltung am 03. Februar 2020

100 Tage Nahverkehrsplan

Kritik, Erkenntnisse und Perspektiven

15. Januar 2020

Ende Oktober 2019 trat der neue Nahverkehrsplan in Duisburg in Kraft.

Vom ÖPNV abgeschnittene Stadtteile, weite Wege zu den Haltestellen, mehrfaches Umsteigen und lange Wartezeiten. Seit drei Monaten hält der neue Nahverkehrsplan die Stadt in Atem. Ob Proteste vor dem Rathaus oder Menschenketten im Süden Duisburgs. Kaum ein Thema wird in der Stadt so kontrovers diskutiert und ruft so viel Kritik hervor, wie der neue Nahverkehrsplan.

 

mehr...

Rückblick und Ausblick der Fraktionsarbeit im Bezirk Mitte

10. Januar 2020

Die Linke hat sich auch 2019 mit ganzer Kraft dafür eingesetzt, dass der Stadtteil Hochfeld aufgewertet wird und sich die Lebenssituation der Menschen dort verbessert!

Wir haben beispielsweise in einem Antrag an die Verwaltung die Wiederherstellung des Brückenplatzes und seiner Umgebung beantragt, mit mehr Grünstreifen, Fahrradständern und Tempo-30-Zonen, wodurch auch die bessere und gefahrlose Erreichbarkeit des dort ansässigen Sportvereins verbessert wird.

mehr...

LINKE fordert eigenes Sozialdezernat

10. Dezember 2019

Am kommenden Montag stimmt der Rat über die Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat für Familie, Bildung und Kultur, Arbeit und Soziales sowie über die Bestellung der neuen Betriebsleitung für das IMD ab.

 

Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg: „DIE LINKE wird die Stellenausschreibung für das Dezernat ablehnen.

 

 

mehr...

LINKE fordert Krankenhauskonzept von der Stadt Duisburg

22. November 2019

Die Malteser organisieren momentan den Verkauf mehrerer ihrer Kliniken. Unter anderem steht der Verkauf des St. Anna Krankenhauses an.


Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg: „Bei dem Verkauf des St. Anna Krankenhauses erwägen die Malteser auch explizit einen nicht-gemeinwohlorientierten Käufer in Betracht zu ziehen.

mehr...

LINKE lehnt PwC-Gutachten zum IMD ab

22. November 2019

Am kommenden Montag stimmt der Rat über die zukünftige Organisationsform des IMD und die Umsetzung der Ergebnisse eines Gutachtens durch die Wirtschaftsberatungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH (PwC) ab.


DIE LINKE bezieht hierzu deutlich Stellung und kritisiert die Beschlussvorlage.

 

mehr...

Bürgermeister Kocalar fordert zügige und tragfähige Lösung der Altschuldenproblematik

20. November 2019

Bürgermeister Erkan Kocalar zeigt sich beim Deutschen Städtetag vorsichtig optimistisch, dass eine Altschuldenhilfe in greifbare Nähe rückt.


„Der Deutsche Städtetag begrüßt die ermutigenden Signale des Bundesfinanzministeriums zur Bereitschaft, die Kassenkredite zumindest zu einem Teil zu übernehmen.“

 

 

mehr...

Linke beantragt zum Haushalt neue Schulen und Kitas

19. November 2019

DIE LINKE kritisiert den Doppelhaushalt 2020/2021 und wird in der kommenden Ratssitzung mit einem eigenen Antrag verschiedene Vorschläge einbringen.

„Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf 2020/21 wird den immensen Herausforderungen, die durch den riesigen Investitionsstau, den Klimawandel und den Bildungsnotstands auf Duisburg lasten, nicht annähernd gerecht.

 

 

mehr...

Linke fordert Fahrgastbeirat

18. November 2019

DIE LINKE fordert in der nächsten Sitzung des Rates die Gründung eines Fahrgastbeirates.

Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath: „Mit der Einführung des neuen Nahverkehrsplans ist viel Bewegung in die Debatte um den ÖPNV in Duisburg gekommen. Momentan gibt es nicht viele Themen, die die Menschen mehr bewegen.

 

 

 

mehr...

Fraktionen beantragen deutliche Verbesserungen für Erzieher*innen

15. November 2019

Die Situation für die Erzieherinnen und Erzieher an Duisburger Kitas ist seit Langem untragbar. Das steht für die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Junges Duisburg/DAL schon lange fest. Inzwischen scheint diese Problemstellung auch bei SPD und CDU angekommen zu sein und es zeichnet sich ein Umdenken bei der GroKo ab.

 

 

 

mehr...

Linke fordert Verkehrskonzept für Duisburg

10. Oktober 2019

Die Linke hält den Unmut in der Bevölkerung über den neuen Nahverkehrsplan für nachvollziehbar und verständlich. Dazu weist die Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath auf die Bemühungen ihrer Fraktion zur Bürgerbeteiligung hin:


„Es fehlte von Anfang an der politische Wille die Bürger frühzeitig zu beteiligen.“

 

 

 

mehr...

365-Euro-Ticket bald in Duisburg?

27. September 2019

DIE LINKE beantragt in der kommenden Ratssitzung, dass sich Duisburg um Fördermittel im Rahmen des Klimaschutzpaketes bemüht, um die Einführung des 365-Euro-Tickets zu ermöglichen.

 

Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, wird deutlich: Um den Klimawandel zu bekämpfen, brauchen wir eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr und einen deutlichen Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs in Duisburg.

 

mehr...

LINKE: Bürger schützt eure Bäume und Wälder!

26. September 2019

Gemeinsame  Presseerklärung des Ortsverbands DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl und des AK Umwelt der Duisburger Linksfraktion zur übermäßigen Fällung im Baerler Busch

 

DIE LINKE stellt sich hinter die Bürgerbewegung für naturnaher Pflege des Baerler Busches.

 

„Die Setzlinge, die als Feigenblatt nach der Rodung gepflanzt wurden, sind schon längst wieder vertrocknet“, erzählt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl, mit Blick auf das Areal am nördlichen Rand des Baerler Busches am Laakmannsfeld.

 

mehr...

LINKE fordert Unterzeichnung des ICAN-Städteappells

18. September 2019

DIE LINKE unterstützt den Städteappell des Bündnisses ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) und stellt zur nächsten Ratssitzung einen Antrag, diesen zu unterzeichnen. ICAN wurde im Jahr 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Im Städteappell der deutschen ICAN-Sektion wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten.

 

mehr...

Schwarz-Rot im Umweltausschuss will nicht, dass Bus gefahren wird

19. September 2019

Am Freitag den 13. verweigerte die schwarz-rote Mehrheit im Umweltausschuss eine Reihe von Vorschlägen zum Klimaschutz.


„Verschleiern, verhindern, vergessen: so sieht dann wohl die Klimaoffensive der Duisburger Groko aus“, zeigt sich Detlef Feldmann, umweltpolitischer Sprecher der Duisburger Linksfraktion enttäuscht.

 

mehr...

Die ganze Stadt in einer App

Pressemitteilung vom 04. September 2019

LINKE beantragt Duisburg App im Rat


Geht es nach dem Willen der Linksfraktion erhält Duisburg in Zukunft eine Stadt App. Die Fraktion stellt dazu im Ausschuss für Digitalisierung und im Rat einen entsprechenden Antrag.

Die Duisburg App soll Informationen über die Stadtverwaltung, das Rathaus sowie soziale Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger bieten. Besonderer Wert soll bei der App auf die Bereiche Bildung, Soziales, Kultur und Sport gelegt werden.

mehr...

LINKE kritisiert Investitionsstau bei Sportstätten

03. September 2019

DIE LINKE kritisiert den Investitionsstau bei den Sportstätten in Duisburg und fordert ein umfassendes Kataster. Michael Dubielczyk, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion, meint dazu: „Die Sporthallen und -anlagen sowie Schwimmbäder in Duisburg sind in einem zunehmend schlechten Zustand. Wie hoch der Modernisierungsbedarf allerdings wirklich ist, bleibt unklar. Zurzeit haben weder Verwaltung noch Politik einen Überblick über die Sportstätteninfrastruktur und den tatsächlichen Investitionsbedarf.

mehr...

LINKE fordert Sofortmaßnahme gegen schlechte Bedingungen für LKW-Fahrer

27. August 2019

Die menschenunwürdige Situation vieler LKW-Fahrer in Duisburg ist empörend. Ein sofortiges Handeln ist notwendig. Die Stadtspitze drückt sich allerdings abermals vor der Verantwortung.

Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg. „Ich war persönlich am Sonntag bei dem von ver.di organisierten Rundgang in Rheinhausen und bin entsetzt über die dortigen Zustände.

 

mehr...

LINKE kritisiert Aussagen des OB

09. August 2019

In seinem Interview in der Rheinischen Post malt der Oberbürgermeister Link ein rosarotes Bild über die Verhältnisse in der Stadt Duisburg.


Hierzu nimmt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE wie folgt Stellung: „Herr Link weist der Stadt Duisburg aktuell einen Platz im Mittelfeld der ersten Liga zu...

mehr...

Für weiter zurück liegende Pressemitteilungen besuchen Sie bitte unser

Dort finden Sie alle vorhergehenden Pressemitteilungen dieser Wahlperiode

sowie der Jahre 2009 - 2013.

Ratsfraktion Die Linke Duisburg

Gravelottestraße 28

47053 Duisburg

Telefon: 0203 / 9 30 86 92

Telefax: 0203 / 9 30 86 94

Mail:

buero@linksfraktion-duisburg.de

Kommunalakademie der RLS
kopofo nrw
Beilage der Ratsfraktion Duisburg
Druckversion Druckversion | Sitemap
© Ratsfraktion Die Linke