Pressemitteilungen

DIE LINKE empört über Nicht-Erreichbarkeit der Ausländerbehörde und des Straßenverkehrsamtes

04. September 2020

DIE LINKE zeigt sich entsetzt über die personelle Situation in der Stadtverwaltung und fordert einen Kurswechsel in der Personalpolitik in Duisburg.

 

„Uns sind aus der Sozialberatung Fälle bekannt, in der anerkannte syrische Asylbewerber keine ihnen zustehende Leistungen vom jobcenter bewilligt bekommen, da sie seit Monaten auf einen Termin beim Ausländeramt zur Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis warten.

 

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Schulausschuss debattiert über Umsetzung der Corona-Regeln in Schulen

26. August 2020

In der gestrigen Schulausschusssitzung gab es eine Fülle von Anfragen zum Thema Corona-Pandemie und der Umgang in den Schulen damit.

 

Die Verwaltung legte großen Wert auf die Feststellung, dass große Mengen von Desinfektionsmitteln sowie Seife und Papierhandtücher an die Schulen geliefert wurden. Ebenso wurden die Schulen ausgestattet mit Handschuhen und Masken.

 

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LINKE fordert Unterstützung für lokale Unternehmen

25. August 2020

DIE LINKE stellt für die kommende Ratssitzung einen Antrag zur Unterstützung lokaler Unternehmen, die durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind.


Hierzu erklärt Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion: „Viele lokale Unternehmen leiden extrem unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und stehen teilweise kurz vor der Insolvenz.

 

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Büro der Ratsfraktion angegriffen

18. August 2020

Am vergangenen Wochenende gab es einen Angriff auf das Büro der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg.


Hierzu erklärt Rainer Rensmann, Geschäftsführer der Ratsfraktion DIE LINKE: „Mit Schrecken habe ich am Montagmorgen festgestellt, dass die Eingangstür zu unserem Büro eingetreten wurde. Die Glastür wurde beschädigt und es ist ein Sachschaden im mittleren dreistelligen Bereich entstanden.“

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DIE LINKE hat Fragen zum Unterrichtsbeginn

17. August 2020

Wie soll der Unterricht ablaufen? Das fragen die Politiker*innen der LINKEN in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am kommenden Dienstag, den 11. August. „Wir wollen am letzten Ferientag wissen, wie sich das Schulverwaltungsamt vom nächsten Tag an den Schulbetrieb und den Ablauf an der Grundschule Henriettenstraße in Marxloh und an der Gesamtschule Emschertal vorstellt“, erklärt Fraktionsvorsitzender Herbert Fürmann und hat dazu eine Anfrage gestellt.

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DIE LINKE will Ausweitung der Schrottverarbeitung verhindern

17. Juli 2020

DIE LINKE macht darauf aufmerksam, dass nach Messungen durch das LANUV die Bevölkerung in Meiderich seit vielen Jahren erhöhten schwermetallhaltigen Stäuben ausgesetzt ist. Regelmäßig würden zulässige Grenzwerte überschritten. Der Grund hierfür liege in der im Hafengebiet ansässigen Schrott verarbeitenden Betriebe. DIE LINKE sieht besonders in der Belastung mit den Allergie auslösenden und Krebs erzeugenden Schwermetallen Nickel und Chrom ein Problem.

 

 

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DIE LINKE besucht Sport- & Freizeitverein Budokan e.V.

14. Juli 2020

Nachdem Kommunalpolitiker der LINKEN vor kurzem den Fußballverein 1. FC Dersimspor e.V. besuchten, schauten Bürgermeister Erkan Kocalar und Ratsherr Binali Demir letzte Woche beim Sport- & Freizeitverein Budokan e.V. in Beeck vorbei.

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Online-Bürgerbeteiligung zum ehemaligen Güterbahnhof ist eine Farce

13. Juli 2020

DIE LINKE übt deutliche Kritik am Bürger*innen-Beteiligungsverfahren für den alten Güterbahnhof. Herbert Fürmann, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr, erklärt dazu: „Es ist ja noch nachvollziehbar, dass es zu Corona-Zeiten keine großen Bürger*innenversammlungen wie beim Auftakt zu dem Projekt in der Mercator-Halle geben kann und entsprechend auch die Möglichkeiten des Internets genutzt werden, damit sich die Menschen in unserer Stadt einbringen können.

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DIE LINKE unterstützt Sportvereine

06. Juli 2020

Vergangene Woche besuchten Bürgermeister Erkan Kocalar, der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Dubielczyk, sowie Ratsherr Binali Demir den Verein 1.FC Dersimspor E.V. Die Lokalpolitiker informierten sich über die Situation in dem Verein. Die Politiker der LINKEN übergaben der Vorsitzenden Frau Cetindag und dem Geschäftsführer Herrn Akyüz dabei eine Spende, die auf der letzten Mitgliederversammlung der Partei gesammelt wurde.

 

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Schulministerin Gebauer soll einpacken

25. Juni 2020

Die Ministerin schickt Sprechblasen in die Luft und denkt, damit sei es getan. Oder sie verschickt Emails, die am Freitagabend auf dem Rechner in der Schulleitung ankommen mit Anordnungen, die am Montag bereits greifen sollen.

 

Sie ordnet zunächst an, dass die Grundschulen den Betrieb in kleinen Gruppen aufnehmen sollen; zu dem Zeitpunkt, an dem die Grundschulen dieses in Organisation umgesetzt haben, wird angeordnet, jetzt wieder in ganzen Klassen ohne Abstand zu unterrichten. Für nicht ganz 10 Tage wohlgemerkt!

 

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LINKE betroffen über Schließungen der Filialen bei Galeria Karstadt Kaufhof

19. Juni 2020

Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof wird voraussichtlich 62 seiner 172 Filialen schließen.

 

Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg:  „Die geplanten Schließungen werden aller Voraussicht nach ca. 7500 Teilzeitkräfte in ganz Deutschland betreffen. Das ist eine Schande und darf nicht einfach hingenommen werden.

 

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LINKE befürwortet Erprobungsphase des soziokulturellen Zentrums

08. Juni 2020

Am 11. April 2019 hat der Kulturausschuss die Verwaltung dazu beauftragt, mit der Erprobungsphase für ein soziokulturelles Zentrum zu beginnen. Nachdem nun das Konzept eines Initiativenkreises für ein soziokulturelles Zentrum im Stapeltor 6 vorliegt und seit Anfang Mai eine Baugenehmigung vorliegt, soll es für die nächste Rats- und Kulturausschusssitzung eine Tischvorlage seitens der Verwaltung geben, sodass mit dem Start der Erprobungsphase begonnen werden kann.

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LINKE mit zahlreichen Initiativen für die kommende Ratssitzung

12. Juni 2020

Nachdem seit März 2020 fast zwei komplette Gremiendurchläufe gestoppt wurden, tagt am kommenden Montag erneut der Rat der Stadt Duisburg. DIE LINKE wird initiativ und legt eine ganze Reihe an Anfragen und Anträgen vor.

 

 

 

 

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LINKE kritisiert das Konjunkturpaket der Bundesregierung

05. Juni 2020

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und lässt auch Sozial- und Umweltexperten ratlos zurück. Insbesondere für überschuldete Kommunen wie Duisburg ist eine nachhaltige Finanzhilfe unerlässlich. Daher sieht die Bilanz aus Duisburger Sicht, trotz eines Lichtblickes, sehr düster aus.

 

 

 

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LINKE empört über Umgang mit Kindern mit Behinderung

28. Mai 2020

Seit dem 25.05.2020 dürfen in NRW und somit auch in Duisburg die Förderschulen wieder öffnen. Der Umgang mit den Schüler*innen und insgesamt den Kindern mit Behinderungen während des Corona-Lockdowns war und ist allerdings ein Desaster.

 

 

 

 

 

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LINKE: Bankrotterklärung der Duisburger Klimaschutzpolitik

26. Mai 2020

Im Jahre 2017 wurde das Duisburger „Klimaschutzkonzept“ beschlossen. DIE LINKE zeigt sich empört angesichts der Antworten der Verwaltung auf die Anfragen im letzten Umweltausschuss zur Finanzierung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

 

 

 

 

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LINKE warnt vor langfristigen Belastungen für Duisburg

20. Mai 2020

Mit gemischten Gefühlen betrachtet DIE LINKE den Vorstoß des Bundesfinanzministers Scholz die Kommunen mit 57 Milliarden Euro entlasten zu wollen. Erkan Kocalar, Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages, erklärt: „Wir begrüßen den Vorstoß des Finanzministers einen Altschuldenfonds im Umfang von 45 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. Allein Duisburg sitzt auf einem Berg von 1,2 Milliarden Euro an Kassenkrediten.

 

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LINKE kritisiert Blockadehaltung von SPD und CDU zu Betriebsprüfern

14. Mai 2020

Die Stadt Duisburg macht im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes seit Ende 2012 von der Möglichkeit Gebrauch, an den Betriebsprüfungen der Finanzämter teilzunehmen. Entsprechend wurden damals zwei Betriebsprüfer eingestellt. Jedes Jahr wird das HSP-Ziel der Maßnahme, das sich auf 1,767 Millionen Euro beläuft, um ein Vielfaches übertroffen.

 

 

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LINKE rechnet mit 500 Millionen Euro Schaden für Duisburg durch Corona-Krise

07. Mai 2020

Einbrechende Steuereinnahmen, massive Verluste bei städtischen Unternehmen wie den Verkehrsbetrieben oder dem Stadttheater, deutlich höhere Arbeitslosenzahlen mit stark steigenden Sozialkosten - die Corona-Krise wird auch in den Duisburger Haushalt riesige Löcher reißen.

 

DIE LINKE macht nun Druck und fordert von der Verwaltung belastbare Zahlen, um das ganze Ausmaß der Schäden beurteilen zu können.

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Loveparade-Prozess-Ende ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen

05. Mai 2020

Zu der gestrigen Entscheidung des Landgerichts Duisburg den Loveparade-Prozess einzustellen, nimmt die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Linken Martina AmmannHilberath Stellung: "Die Entscheidung, den Prozess einzustellen, ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen. Die juristische Bewertung muss akzeptiert werden. Aber das jahrelange Engagement der Eltern, Geschwister und Freunde der Opfer war aus ihrer Sicht erfolglos."

 

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LINKE kritisiert Aussetzen des kommunalpolitischen Betriebs in Duisburg

30. April 2020

Zu der Entscheidung des Oberbürgermeisters vor der Sommerpause nur noch einzelne Sitzungen weniger Fachausschüsse durchzuführen und keine Bezirksvertretungen oder die Ratssitzung mehr einzuberufen, nimmt die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg, Martina Ammann-Hilberath, Stellung:

 

 

 

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LINKE: Mindestanforderungen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs gewährleisten

21. April 2020

Ab 23.04. werden auch in Duisburg die ersten Schülerinnen und Schüler wieder am Unterricht in den Schulen teilnehmen. DIE LINKE in Duisburg mahnt nun die Umsetzung und Einhaltung von Mindestanforderungen an, um den Schulbetrieb wieder aufnehmen zu können.

 

 

 

 

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Corona-Krise gemeinsam bewältigen

09. April 2020

In den vergangenen Tagen wandte sich das Duisburger Anti-Rassismus Informations-Centrum (ARIC) an die Rheinische Post, nachdem die Zeitung über Verstöße gegen die städtischen Auflagen berichtete. In den Bildern zu den Berichten fanden sich sowohl im gedruckten Teil als auch in der digitalen Fotostrecke ausschließlich Bilder von Menschen mit Migrationshintergrund. ARIC hatte diese Darstellung und die Fokussierung auf eine Bevölkerungsgruppe kritisiert.

 

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LINKE fordert Rettungsschirm für Duisburg

08. April 2020

DIE LINKE zeigt sich besorgt über das Ausmaß der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise und warnt vor den Auswirkungen auf die Kommunalfinanzen in Duisburg. Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN, sagt dazu: „Wir stehen vor einer weltweiten Rezession, die auch für Duisburg verheerende Folgen haben wird. Kaum ein Bereich im Haushalt und kaum ein städtisches Unternehmen bleiben von der Corona-Krise verschont.

 

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LINKE kritisiert Politikstil von SPD und CDU

25. März 2020

SPD und CDU bringen zur kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Antrag für ein Mobilitätskonzept ein. Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg: „Generell begrüßen wir, dass Vorschläge unserer Fraktion wie die Forderung für ein Konzept zur nachhaltigen Mobilität von SPD und CDU aufgegriffen werden. DIE LINKE hatte bereits am 27.02.2020 einen Antrag für ein Verkehrskonzept in Duisburg eingebracht. 

 

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LINKE besorgt über mangelhalfte Vorbereitung auf das Corona-Virus

10. März 2020

DIE LINKE ist besorgt über die mangelhafte Vorbereitung der Stadt Duisburg auf die Auswirkungen des Corona-Virus.

Carmen Hornung-Jahn, gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg erklärt: „Wir haben für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit am Montag, den 9.3.2020 eine ganze Reihe von Anfragen zur Vorbereitung auf das Corona-Virus gestellt und sind aufgrund der unbefriedigenden Antworten äußerst besorgt.

 

 

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LINKE fordert Verkehrskonzept

02. März 2020

DIE LINKE beantragt in der nächsten Ratssitzung die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes. Mirze Edis, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion, wird deutlich:

 

„Staus, zunehmender LKW-Verkehr verbunden mit Lärm- und Schadstoffbelastungen, ein lausiger Nahverkehr – Jahr für Jahr steigt die Unzufriedenheit der Duisburgerinnen und Duisburger mit der Verkehrssituation in Duisburg.

 

 

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LINKE stellt personelle und organisatorische Vorbereitung auf mögliche Ausbreitung des Coronavirus in Frage

28. Februar 2020

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht davon, dass Deutschland vor einer Coronavirus Epidemie steht. Gleichzeitig sei allerdings kein Grund zur Panik angesagt, da die Gesundheitsämter und Kliniken gut vorbereitet seien. In diesem Zusammenhang stellt DIE LINKE eine Anfrage an den ASG-Ausschuss.

 

 

 

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LINKE übt Kritik an Blockadehaltung von CDU und FDP zur Altschuldenregelung

27. Februar 2020

Auf Unverständnis stößt bei der Linken die Blockadehaltung von CDU und FDP eine Lösung für die Altschuldenproblematik zu finden.

 

Der Finanzminister Olaf Scholz will rund 2500 hoch verschuldete Kommunen entlasten, indem der Bund 50 % der Altschulden übernimmt. Die Kassenkredite betragen zurzeit etwa 40 Milliarden Euro.

 

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LINKE lädt ein zum Frühjahrsempfang

26. Februar 2020

©DiG/TRIALON Thomas Kläber

Die Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg lädt ein zum Frühjahrsempfang 2020. Traditionell wird DIE LINKE zu Beginn des Jahres mit den verschiedensten Akteuren, Vereinen und Verbänden ins Gespräch kommen und gemeinsame politische Aktivitäten ausloten.
Der Frühjahrsempfang findet am Freitag, den 06.03.2020, von 17:00 – 21:00 Uhr im „Der Kleine Prinz – Konferenz- und Beratungszentrum“, Schwanenstraße 5-7, 47051 Duisburg statt.

 

 

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LINKE übt scharfe Kritik am Nato-Manöver und fordert Transparenz

13. Februar 2020

Bei der Linken stößt die Materialverlegung auf Duisburger Stadtgebiet zur Vorbereitung des Nato-Manövers, an dem über 37.000 Soldatinnen und Soldaten in Polen und dem Baltikum teilnehmen, auf scharfe Kritik.

 

Christian Patz, Kreissprecher der Linken, wird deutlich: „Das Manöver trägt zu keinerlei Entspannung bei und erinnert eher an den Zustand des kalten Krieges.“

 

 

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LINKE will Geschäftsführerbezüge begrenzen

12. Februar 2020

Zur Ratssitzung am kommenden Montag wird DIE LINKE einen Antrag zur Begrenzung der Geschäftsführerbezüge einbringen.
Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg: „Duisburg ist als Kommune nach wie vor überschuldet und hat aufgrund der systematischen Unterfinanzierung kaum finanzielle Handlungsspielräume.

 

 

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Nachhaltigkeit im Fokus des Deutschen Städtetags

11. Februar 2020

Im Jahr 2020 wird sich der Deutsche Städtetag lt. Kocalar schwerpunktmäßig auf die großen Trends Nachhaltigkeit und Digitalisierung konzentrieren.


Bürgermeister Kocalar macht deutlich: „Im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit spielt eine klimaverträgliche Verkehrspolitik eine zentrale Rolle.

 

 

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Deutscher Städtetag: Querverbund muss bleiben

06. Januar 2020

Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetags macht in seiner Sitzung am 29.01.2020 deutlich, dass der sogenannte ertragssteuerliche Querverbund für den öffentlichen Personennahverkehr unverzichtbar ist. „Der Querverbund ermöglicht es, verlustbringende Bereiche mit den Gewinnen des Energieversorgers zu verrechnen. Die Stadtwerke in Duisburg beispielsweise subventionieren den defizitären Nahverkehr der Duisburger Verkehrsgesellschaft.

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LINKE kritisiert Ausbau der Straße Am Blumenkampshof

06. Januar 2020

DIE LINKE sieht den Ausbau der Straße Am Blumenkampshof äußerst kritisch und hat große Bedenken.


Hierzu äußert sich Herbert Fürmann, für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr: „Es gibt deutlich schlechtere Straßen in Duisburg, auf denen mehr Auto- und Radverkehr herrschen. Hier wäre ein Ausbau deutlich sinnvoller.

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Die kommunale Verkehrswende

Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität

30. Januar 2020

Auf unserer Gesamtfraktionssitzung am 22.01.2020 durften wir Alina Ulrich vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie als Referentin begrüßen. Frau Ulrich hielt einen Vortrag zum Thema "Die kommunale Verkehrswende - Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität".

 

 

 

 

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LINKE lädt ein zur Diskussion über den Nahverkehrsplan

28. Januar 2020

Ende Oktober 2019 trat der neue Nahverkehrsplan in Duisburg in Kraft. Die Folgen sind vom ÖPNV abgeschnittene Stadtteile, weite Wege zu den Haltestellen, mehrfaches Umsteigen und lange Wartezeiten. Alltägliche Wege zu Schulen, Arbeitsplätzen und Ärzten sind umständlicher geworden oder komplett nicht mehr angebunden.

 

 

 

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LINKE will sich in Mediation für Sozialwohnungen einsetzen

22. Januar 2020

DIE LINKE spricht sich klar gegen einen übereilten, undurchdachten Beschluss des Bebauungsplanes aus und beantragt daher, gemeinsam mit der Fraktion der Grünen, die Durchführung einer Mediation.


Hierzu erklärt Mirze Edis, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Wir haben als DIE LINKE das Projekt zwar immer wohlwollend, aber auch kritisch begleitet.

 

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LINKE fordert Investitionen statt Steuerdumping

17. Januar 2020

Mit Unverständnis reagiert DIE LINKE auf den Vorstoß von Wirtschaft und Politik die Gewerbesteuersätze im Ruhrgebiet deutlich zu senken.

Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, erklärt dazu: „Das Problem ist ja nicht, dass es keine Unternehmen gibt, die sich im Ruhrgebiet ansiedeln wollen, sondern dass wir die Nachfrage nach Gewerbe-, Industrie- und Büroflächen nicht im Ansatz bedienen können.

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Veranstaltung am 03. Februar 2020

100 Tage Nahverkehrsplan

Kritik, Erkenntnisse und Perspektiven

15. Januar 2020

Ende Oktober 2019 trat der neue Nahverkehrsplan in Duisburg in Kraft.

Vom ÖPNV abgeschnittene Stadtteile, weite Wege zu den Haltestellen, mehrfaches Umsteigen und lange Wartezeiten. Seit drei Monaten hält der neue Nahverkehrsplan die Stadt in Atem. Ob Proteste vor dem Rathaus oder Menschenketten im Süden Duisburgs. Kaum ein Thema wird in der Stadt so kontrovers diskutiert und ruft so viel Kritik hervor, wie der neue Nahverkehrsplan.

 

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Rückblick und Ausblick der Fraktionsarbeit im Bezirk Mitte

10. Januar 2020

Die Linke hat sich auch 2019 mit ganzer Kraft dafür eingesetzt, dass der Stadtteil Hochfeld aufgewertet wird und sich die Lebenssituation der Menschen dort verbessert!

Wir haben beispielsweise in einem Antrag an die Verwaltung die Wiederherstellung des Brückenplatzes und seiner Umgebung beantragt, mit mehr Grünstreifen, Fahrradständern und Tempo-30-Zonen, wodurch auch die bessere und gefahrlose Erreichbarkeit des dort ansässigen Sportvereins verbessert wird.

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LINKE fordert eigenes Sozialdezernat

10. Dezember 2019

Am kommenden Montag stimmt der Rat über die Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat für Familie, Bildung und Kultur, Arbeit und Soziales sowie über die Bestellung der neuen Betriebsleitung für das IMD ab.

 

Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg: „DIE LINKE wird die Stellenausschreibung für das Dezernat ablehnen.

 

 

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LINKE fordert Krankenhauskonzept von der Stadt Duisburg

22. November 2019

Die Malteser organisieren momentan den Verkauf mehrerer ihrer Kliniken. Unter anderem steht der Verkauf des St. Anna Krankenhauses an.


Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg: „Bei dem Verkauf des St. Anna Krankenhauses erwägen die Malteser auch explizit einen nicht-gemeinwohlorientierten Käufer in Betracht zu ziehen.

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LINKE lehnt PwC-Gutachten zum IMD ab

22. November 2019

Am kommenden Montag stimmt der Rat über die zukünftige Organisationsform des IMD und die Umsetzung der Ergebnisse eines Gutachtens durch die Wirtschaftsberatungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH (PwC) ab.


DIE LINKE bezieht hierzu deutlich Stellung und kritisiert die Beschlussvorlage.

 

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Bürgermeister Kocalar fordert zügige und tragfähige Lösung der Altschuldenproblematik

20. November 2019

Bürgermeister Erkan Kocalar zeigt sich beim Deutschen Städtetag vorsichtig optimistisch, dass eine Altschuldenhilfe in greifbare Nähe rückt.


„Der Deutsche Städtetag begrüßt die ermutigenden Signale des Bundesfinanzministeriums zur Bereitschaft, die Kassenkredite zumindest zu einem Teil zu übernehmen.“

 

 

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Linke beantragt zum Haushalt neue Schulen und Kitas

19. November 2019

DIE LINKE kritisiert den Doppelhaushalt 2020/2021 und wird in der kommenden Ratssitzung mit einem eigenen Antrag verschiedene Vorschläge einbringen.

„Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf 2020/21 wird den immensen Herausforderungen, die durch den riesigen Investitionsstau, den Klimawandel und den Bildungsnotstands auf Duisburg lasten, nicht annähernd gerecht.

 

 

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Linke fordert Fahrgastbeirat

18. November 2019

DIE LINKE fordert in der nächsten Sitzung des Rates die Gründung eines Fahrgastbeirates.

Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath: „Mit der Einführung des neuen Nahverkehrsplans ist viel Bewegung in die Debatte um den ÖPNV in Duisburg gekommen. Momentan gibt es nicht viele Themen, die die Menschen mehr bewegen.

 

 

 

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Fraktionen beantragen deutliche Verbesserungen für Erzieher*innen

15. November 2019

Die Situation für die Erzieherinnen und Erzieher an Duisburger Kitas ist seit Langem untragbar. Das steht für die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Junges Duisburg/DAL schon lange fest. Inzwischen scheint diese Problemstellung auch bei SPD und CDU angekommen zu sein und es zeichnet sich ein Umdenken bei der GroKo ab.

 

 

 

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Linke fordert Verkehrskonzept für Duisburg

10. Oktober 2019

Die Linke hält den Unmut in der Bevölkerung über den neuen Nahverkehrsplan für nachvollziehbar und verständlich. Dazu weist die Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath auf die Bemühungen ihrer Fraktion zur Bürgerbeteiligung hin:


„Es fehlte von Anfang an der politische Wille die Bürger frühzeitig zu beteiligen.“

 

 

 

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365-Euro-Ticket bald in Duisburg?

27. September 2019

DIE LINKE beantragt in der kommenden Ratssitzung, dass sich Duisburg um Fördermittel im Rahmen des Klimaschutzpaketes bemüht, um die Einführung des 365-Euro-Tickets zu ermöglichen.

 

Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, wird deutlich: Um den Klimawandel zu bekämpfen, brauchen wir eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr und einen deutlichen Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs in Duisburg.

 

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LINKE: Bürger schützt eure Bäume und Wälder!

26. September 2019

Gemeinsame  Presseerklärung des Ortsverbands DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl und des AK Umwelt der Duisburger Linksfraktion zur übermäßigen Fällung im Baerler Busch

 

DIE LINKE stellt sich hinter die Bürgerbewegung für naturnaher Pflege des Baerler Busches.

 

„Die Setzlinge, die als Feigenblatt nach der Rodung gepflanzt wurden, sind schon längst wieder vertrocknet“, erzählt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl, mit Blick auf das Areal am nördlichen Rand des Baerler Busches am Laakmannsfeld.

 

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LINKE fordert Unterzeichnung des ICAN-Städteappells

18. September 2019

DIE LINKE unterstützt den Städteappell des Bündnisses ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) und stellt zur nächsten Ratssitzung einen Antrag, diesen zu unterzeichnen. ICAN wurde im Jahr 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Im Städteappell der deutschen ICAN-Sektion wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten.

 

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Schwarz-Rot im Umweltausschuss will nicht, dass Bus gefahren wird

19. September 2019

Am Freitag den 13. verweigerte die schwarz-rote Mehrheit im Umweltausschuss eine Reihe von Vorschlägen zum Klimaschutz.


„Verschleiern, verhindern, vergessen: so sieht dann wohl die Klimaoffensive der Duisburger Groko aus“, zeigt sich Detlef Feldmann, umweltpolitischer Sprecher der Duisburger Linksfraktion enttäuscht.

 

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Die ganze Stadt in einer App

Pressemitteilung vom 04. September 2019

LINKE beantragt Duisburg App im Rat


Geht es nach dem Willen der Linksfraktion erhält Duisburg in Zukunft eine Stadt App. Die Fraktion stellt dazu im Ausschuss für Digitalisierung und im Rat einen entsprechenden Antrag.

Die Duisburg App soll Informationen über die Stadtverwaltung, das Rathaus sowie soziale Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger bieten. Besonderer Wert soll bei der App auf die Bereiche Bildung, Soziales, Kultur und Sport gelegt werden.

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LINKE kritisiert Investitionsstau bei Sportstätten

03. September 2019

DIE LINKE kritisiert den Investitionsstau bei den Sportstätten in Duisburg und fordert ein umfassendes Kataster. Michael Dubielczyk, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion, meint dazu: „Die Sporthallen und -anlagen sowie Schwimmbäder in Duisburg sind in einem zunehmend schlechten Zustand. Wie hoch der Modernisierungsbedarf allerdings wirklich ist, bleibt unklar. Zurzeit haben weder Verwaltung noch Politik einen Überblick über die Sportstätteninfrastruktur und den tatsächlichen Investitionsbedarf.

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LINKE fordert Sofortmaßnahme gegen schlechte Bedingungen für LKW-Fahrer

27. August 2019

Die menschenunwürdige Situation vieler LKW-Fahrer in Duisburg ist empörend. Ein sofortiges Handeln ist notwendig. Die Stadtspitze drückt sich allerdings abermals vor der Verantwortung.

Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg. „Ich war persönlich am Sonntag bei dem von ver.di organisierten Rundgang in Rheinhausen und bin entsetzt über die dortigen Zustände.

 

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LINKE kritisiert Aussagen des OB

09. August 2019

In seinem Interview in der Rheinischen Post malt der Oberbürgermeister Link ein rosarotes Bild über die Verhältnisse in der Stadt Duisburg.


Hierzu nimmt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE wie folgt Stellung: „Herr Link weist der Stadt Duisburg aktuell einen Platz im Mittelfeld der ersten Liga zu...

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