Pressemitteilungen

„Alle haben ein Recht auf Stadt“

15. Februar 2017

Linksfraktion spricht sich vehement gegen das Alkoholverbot in der Innenstadt aus

 

„CDU und SPD wollen reine Schönfärberei betreiben und unliebsame Menschen, die nicht ihrem Klientel entsprechen, aus der Innenstadt vertreiben,“  erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE.

 

 

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Neujahrsempfang der Linksfraktion Duisburg

15. Februar 2017

Die Linksfraktion Duisburg lud am Montag zum Neujahrsempfang  in das Beratungs- und Konferenzzentrum „Der Kleine Prinz“ ein. Rund 90 Gästen aus verschiedensten Vereinen, Verbänden und Initiativen waren der Einladung gefolgt, um in gemütlicher Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.

 

Bürgermeister Erkan Kocalar sprach das Grußwort und machte deutlich: „Nur gemeinsam können Politik, Vereine, Verbände und die Zivilgesellschaft den weiteren Vormarsch der Rechtspopulisten stoppen.“

 

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Pilotstraßen für bienenfreundliches Begleitgrün

08. Februar 2017

Auf drei Straßen Duisburgs sollen Blumen die Luft verbessern

 

Auf den Grünstreifen der Bürgermeister-Pütz-Straße in Meiderich, der Eisenbahnstraße in Ruhrort und der Kardinal-Galen-Straße in der Altstadt sollen die Grasflächen in 2017 durch bienenfreundliche, sowie Feinstaub- und Stickoxide fixierende Blühpflanzen ersetzt werden, erläutert der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Lukas Hirtz, den Antrag der Linken.

 

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LINKE fordert Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

27. Januar 2017

In der Umweltausschusssitzung wird am 17. Februar die Baumschutzsatzung diskutiert.

 

„In dem Jahr ohne Baumschutzsatzung ist Duisburg grauer und heißer geworden“, stellt Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Duisburg, fest. „Mal sind es einzelne Bäume in Gärten, manchmal kleine Wäldchen auf Betriebsgeländen oder öffentlichen Grünflächen.

 

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DIE LINKE im Rat der Stadt Duisburg lehnt die Outlet-Pläne entschieden ab

26. Januar 2017

Zu dem angekündigten Durchwinken des Grundsatzbeschlusses zum Outlet Center auf dem Gelände der Duisburger Freiheit erklärt Mirze Edis, planungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Duisburg:

„Der OB forciert zusammen mit SPD und CDU den Niedergang des Einzelhandels in der Innenstadt. DIE LINKE im Rat der Stadt Duisburg wird den Grundsatzbeschluss zum Outlet Center entschieden ablehnen.

 

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Das Vorgehen der Stadtspitze und der Ratsmehrheit bei den Planungen zum Outlet Center sind eine Farce

24. Januar 2017

Bezüglich der  Sondersitzung des Rates am 1.2.17 erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg:

 

„In einer Sondersitzung am 1.2.17 soll eine Grundsatzentscheidung zum geplanten Outlet Center auf dem Gelände der Duisburger Freiheit gefällt werden. Nachdem SPD und CDU schon ihre Unterstützung deutlich gemacht haben und anscheinend wieder einmal frühzeitig informiert wurden, erfuhren die Oppositionsfraktionen im Rat aus der Presse von diesem Vorhaben.

 

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Die angebliche Offensive für sozialen Wohnungsbau ist reine Augenwischerei

19. Januar 2017

Zum angeblichen Bau-Boom im sozialen Wohnungsbau erklärt Mirze Edis, planungspolitscher Sprecher der Linksfraktion im Rat der Stadt Duisburg:

 

„Die Erhöhung der Mittel für die Wohnungsbauförderung der Landesregierung von 800 Mio. € auf 1,1 Mrd. € ist nichts anderes als Augenwischerei. Die Landesregierung will sich einen sozialen Anstrich verpassen. In der Realität nimmt die Anzahl der Sozialwohnungen jedoch seit Jahren dramatisch ab.

 

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Sonntagsöffnungen machen krank!

18. Januar 2017

Linksfraktion im Rat unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft ver.di

 

„Beschäftigte im Handel und ihre Familien brauchen die freien Sonntage“, erklärt Carmen Hornung-Jahn, Sprecherin für Arbeit, Soziales und Gesundheit für  DIE LINKE. im Rat der Stadt Duisburg. „Es ist nicht erst seit gestern bekannt, dass die Arbeit am Sonntag das Risiko zu erkranken erhöht.

 

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Kein Kahlschlag beim Umweltengagement

18. Januar 2017

Umweltausschuss soll den Baumschutz zum Thema der Umwelttage machen

 

„Die Menschen haben nicht zu Unrecht das Gefühl, dass unsere Stadt immer mehr Bäume verliert“, erklärt Lukas Hirtz, für DIE LINKE. im Umweltausschuss der Stadt Duisburg. „Die Argumentation von SPD und CDU bei der Abschaffung der Baumschutzsatzung war, dass die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile pfleglich mit den Bäumen umgehen.

 

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Linksfraktion im LVR schlägt Auszeichnung für Annegret Keller-Steegmann vor

13. Januar 2017

Die Duisburger Linksfraktion freut sich darüber, dass der Rheinlandtaler des LVR in diesem Jahr an die Duisburgerin Annegret Keller-Steegmann vergeben wird. Der LVR vergibt diese Auszeichnung seit 1976 an Menschen, die sich um rheinische Kultur verdient gemacht haben.

Der Vorschlag, in diesem Jahr mit Annegret Keller-Steegmann eine engagierte Pädagogin und Kämpferin auszuzeichnen, die sich für interkulturelle Projekte einsetzt, wurde von der Linksfraktion im LVR eingebracht.

 

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LINKE: Kein Raum für extremistische Veranstaltungen in Duisburg

06. Januar 2017

Am 7. und 8. Januar sollte im städtischen Kinder- und Jugendzentrum RIZ eine Veranstaltung unter dem Namen „Vom Osmanischen Reich bis heute“ stattfinden. Referent dabei sollte ein Kolumnist, der für die islamistische Tageszeitung Yeni Akit schreibt und in der Vergangenheit schon durch nationalistische und islamistische Kommentare negativ aufgefallen ist, sein.

 

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 Äußerungen von Ex-OB Sauerland sind nicht hinnehmbar

26. November 2016

Die Äußerungen des ehemaligen Oberbürgermeisters Adolf Sauerland zur Loveparade Tragödie in einem TV-Bericht des WDR sind ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und Angehörigen und  lassen jedes menschliche Feingefühl vermissen. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg, Martina Ammann-Hilberath:

„Der Rat der Stadt Duisburg wurde bereits 2007 mit dem Vorhaben zur Durchführung der Loveparade  konfrontiert."

 

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Linksfraktion steht solidarisch an der Seite der städtischen Beschäftigten

22. November 2016

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Duisburg wurden auf der Mitarbeiterversammlung am 16.11.2016 von OB Link über neuerliche Kürzungen und Einsparungen auf Kosten des Personals informiert. In einer Resolution fordern die Beschäftigten der Stadt nun die Schaffung von besseren Rahmenbedingungen sowie die Ablehnung der HSP-Maßnahme 0-110031 und damit verbundene weitere Kürzungsmaßnahmen, um auch in Zukunft noch gute und engagierte MitarbeiterInnen bei der Stadt Duisburg zu haben. Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Duisburg:

 

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"Das Schnitzel ist bei so manchem leider das Einzige, das über den Tellerrand schaut" (Zitat: Lilli U. Kreßner (* 1957) Schriftstellerin, Dichterin, Zeitungskollumnistin)

27. Oktober 2016

Ein Kulturhighlight scheitert in Duisburg an der Hallenmiete. „Das ist mehr als überflüssig und ärgerlich, unter vielen Aspekten“, so die Sprecherin der Linken im Kulturausschuss, Barbara Laakmann. „Erst ist die Halle marode, dann wird sie jahrelang saniert, und dann wird sie für viele potenzielle Nutzer unerschwinglich. Die Linke fordert, dass alle Facetten einer Kultur der Vielfalt angeboten werden, wir wollen eine Stärkung auch der Veranstalter aus Duisburg.“


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Krebserregende Stoffe im Kunstrasen

27. Oktober 2016

Kunstrasenplätze stehen immer wieder im Verdacht giftige, krebserregende Stoffe zu enthalten. Die Linksfraktion Duisburg nimmt dies zum Anlass in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses DuisburgSport einen Sachstandsbericht über Kunstrasenplätze und mögliche Gesundheitsschäden einzufordern. Hierzu erklärt Michael Dubielczyk, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion:


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Anfrage zu Räumungen von „Schrottimmobilien“ in Marxloh

25. Oktober 2016

In den letzten Tagen ist der Presse zu entnehmen gewesen, dass es zu vermehrten „Räumungsaktionen“ sogenannter Schrottimmobilien in Marxloh durch die „Task-Force“ gekommen ist. Laut Zeugenaussagen, soll teils recht rabiat auch gegen Familien vorgegangen worden sein. Hierzu erklärt Herbert Fürmann, Bezirksvertreter der LINKEN in Hamborn:

 

 

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Linksfraktion kämpft für bezahlbaren und qualitativ hochwertigen Wohnraum

06. Oktober 2016

In letzter Zeit erreichen uns viele positive Nachrichten von der Expo Real in München. Endlich werden neue Stadtentwicklungsprojekte nach jahrelangem Stillstand in Duisburg auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Herbert Fürmann, für DIE LINKE im WSV Ausschuss:

„Wir begrüßen es außerordentlich, dass nun endlich Bewegung in die Stadtentwicklung Duisburgs hinein kommt.

 

 

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„Die Kleinsten“ in Duisburg haben große Probleme

15. September 2016

Die Duisburger LINKE wird anlässlich des Weltkindertages am Sonntag,  18.9.2016, einen Infostand mit Programm in der Duisburger Innenstadt durchführen. Dabei sein werden auch die Mitglieder der LINKEN im Jugendhilfeausschuss, die dringenden Handlungsbedarf für die Verbesserung der sozialen Lage von Duisburger Kindern und Jugendlichen sehen.

 

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Linksfraktion kämpft für Hartz 4 - Betroffene

13. September 2016

Die Linksfraktion Duisburg setzt sich für die gut 70.000 Duisburger Hartz 4-Betroffenen ein.

Am Freitag, den 16.09. tagt ab 15 Uhr im großen Ratssaal des Duisburger Rathauses der ASG-Ausschuss in öffentlicher Sitzung. Die Linksfraktion wird dabei mit einem Antrag, gemeinsam mit der PSL-Fraktion,  und zwei Anfragen das Schicksal der gut 70.000...

 

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Gegen Abbau von 1.000 Arbeitsplätzen bei Steag

12. September 2016

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg wendet sich gegen den Abbau von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen bei der Steag und kritisiert die Informationspolitik des kommunalen Energiekonzerns. Dieser hat noch nicht einmal die ohnehin viel zu schwachen Beteiligungsmöglichkeiten der Stadträte genutzt, um über sein Vorhaben zu informieren und zu beraten.   


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Schulen sanieren statt Bäume fällen

01. September 2016

„Wir scheinen in Duisburg derzeit eine große Kettensägen- Koalition zu haben?“, meint Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion. „Anders ist nicht zu erklären, dass derzeit immer mehr Bäume und Alleen abgeholzt werden sollen. Die angeblichen Straßenschäden durch die Baumwurzeln sind doch nicht über Nacht mit dem KIDU gekommen. Und es ist auch schwer erklärbar, dass plötzlich etliche Alleen erkrankt sind.


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Stadtteilführung Hamborn

02. August 2016

Die Linksfraktion Duisburg wird am 06.08.2016 eine Stadtteilführung durch Hamborn veranstalten und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein. Herbert Fürmann, Bezirksvertreter der Linksfraktion in Duisburg-Hamborn und die Hamborner Ratsfrau Carmen Hornung-Jahn organisieren die Veranstaltung, die um 14 Uhr am Bahnhof Hamborn beginnen wird.

 

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Reiches Land - arme Stadt

05. Juli 2016

Die Kämmerin setzt auf strenge Mittelbewirtschaftung. Dazu verpflichtet sie das Stärkungspaket. Was aus haushaltspolitischer Sicht richtig ist – ist für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt eine Zumutung. Für die verantwortlichen Politiker in Stadt, Land und Bund eine Unfähigkeitsbescheinigung. „Kommunen haben eine klare Aufgabe in der sozialen Daseinsfürsorge...

 

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Mehr Sozialwohnungen und barrierefreier Wohnraum

17. Juni 2016

DIE LINKE im Rat der Stadt Duisburg fordert eine deutliche Erhöhung des Anteils an gefördertem Wohnraum und die Bereitstellung eines signifikanten Anteils an barrierefreiem Wohnraum im Planungsgebiet zwischen Wedau und Bissingheim.

 


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Parkplatz der Rhein-Ruhr-Halle wird zum 24.08.2016 wieder in Betrieb genommen

15. Juni 2016

DIE LINKE in der BV Hamborn hat sich erfolgreich für die Wiedereröffnung des Parkplatzes an der ehemaligen Rhein-Ruhr-Halle eingesetzt und ist froh, dass endlich eine Lösung gefunden wurde.
Über die Parkplatzsituation an der ehemaligen Rhein-Ruhr-Halle waren über mehrere Monate hinweg viele BürgerInnen verärge
rt.

 

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Linksfraktion distanziert sich entschieden von der Resolution des Integrationsrates

08. Juni 2016

In der gestrigen Sitzung des Integrationsrates wurde eine Resolution eingebracht und auch verabschiedet, die unter der Überschrift: „Eine Lüge ist eine Lüge und bleibt eine Lüge“ den Völkermord zur Zeit des Osmanischen Reiches an den Armeniern bestreitet und die diesbezüglich verabschiedete Resolution des deutschen Bundestages auf Schärfste kritisiert.

 

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Unsolidarisch, undemokratisch und dreist

21. April 2016

Zum gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zur Neuverteilung der Mittel für Fraktionen nimmt die Fraktionsvorsitzende der Linken Martina Ammann-Hilberath Stellung: „ Wir sind erstaunt über das dreiste Vorgehen von SPD und CDU, die ohne vorherige Information wenige Tage vor der Ratssitzung beantragen, die Gelder für Fraktionen neu zu „verteilen“, um sich selbst ca. 120.000 Euro in die Fraktionsgeschäftsstellen zu leiten...

 

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Linksfraktion Duisburg setzt sich mit Forderung nach Beitritt zur UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus durch

12. April 2016

In der heutigen Sitzung hat der Integrationsrat sich dafür ausgesprochen, der UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten.
Die Linksfraktion Duisburg hat schon in der letzten Sitzung des Integrationsrates diesen Antrag eingebracht, der jedoch zunächst nur in 1. Lesung beraten wurde.

 

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Sana-Klinikum: Arbeitsplätze erhalten

06. April 2016

Die Linksfraktion informierte sich im Gespräch mit dem Betriebsrat des SANA-Klinikums über den drohenden Verlust von 279 Stellen. Der Konzern hat angekündigt, den Bereich der „patientenfernen“ Dienstleistungen auszugliedern.  Die Linksfraktion hatte im Rat gegen den Verkauf der städtischen Anteile an den SANA-Konzern gestimmt.

 

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STEAG-Geschäftsentwicklung endlich transparent machen!

04. Februar 2016

DIE LINKE hält mehr Engagement der STEAG in erneuerbaren Energien für dringend notwendig

Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR- Fraktion treten dafür ein, dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird.

 

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Gemeinsam gegen fossiles Abenteuer der STEAG

22. Januar 2016

„Die Weltklimakonferenz in Paris hat ein gutes Zeichen gesetzt: Die Staaten müssen ihre Emissionen drastisch senken mit dem Ziel, die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad zu halten. Dazu gehört auch die Braunkohleverstromung schnellst möglich zu beenden“, so Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion.

 

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Gehaltsgefälle nicht vertretbar

17. Dezember 2015

Die Kluft zwischen den Gehältern der kommunalen Betriebe und den Beschäftigten vergrößert sich Jahr für Jahr. Zu dem zukünftigen Jahresgehalt des Vorstandsvorsitzenden der DVV bezieht die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Duisburg, Rf Martina Ammann-Hilberath, wie folgt Stellung:

 

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