Bezirksvertretungen

Pläne für das Dreigiebelhaus

30. Oktober 2020

Die WAZ hatte in ihrer Ausgabe vom 27.11.2011 darüber berichtet, dass für das Dreigiebelhaus, wohl das älteste Gebäude in Duisburg, ein neues Konzept erstellt werden soll.

 

Seit 1977 wurde das Haus von jungen Künstlerinnen und Künstlern bewohnt. Der Vertrag läuft nun in der nächsten Woche aus und die Räume und eine weitere Atelierswohnung  werden leer stehen! Die Stadt will mit dem Haus endlich mehr Geld verdienen.

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Alleebaumkonzept Duisburg, Baum auf der Freiburger Straße

06. November 2020

Im Frühjahr 2020 wurde der Entwurf zum Alleebaumkonzept im Umweltausschuss vorgestellt. Besonders in Neumühl gibt es bereits mindestens seit 2017 eine Diskussion um einen Baum auf der Freiburger Straße. Eine Entscheidung dazu soll abhängig sein von diesem Konzept. In der Sitzung der BV Hamborn gab es dazu am 13.08.2020 eine Mitteilungsvorlage (DS 18-0136/1 vom 13.05.2020, Betr.: Fällung von einem Alleebaum in der Freiburger Straße 5 in Neumühl - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 67 Abs.1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)).

 

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Tempo 30 Waldschule

17. August 2020

Die Bezirksvertretung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob im Bereich der Buchholzer Waldschule eine Tempo 30-Zone eingerichtet werden kann.

 

 

 

 

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Nutzung der neu errichteten Feuertreppe am Bezirksamt Süd

17. August 2020

Vor längerer Zeit wurde als 2. Fluchtweg eine Stahlkonstruktion/Feuertreppe an das Gebäude des Bezirksamtes  Süd angebracht. Auskunftsgemäß verschiebt sich die Fertigstellung und Abnahme zur Nutzung seit mehreren Wochen.

 

 

 

 

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Verlängerung der Parkzeit von 1,5 auf 2,5 Stunden auf dem Parkplatz am S-Bahnhof Großenbaum

17. August 2020

Die Bürger in Großenbaum und Gewerbetreibende wünschen sich seit einiger Zeit eine  Verlängerung der Parkzeit um eine Stunde.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wann ist mit einer Entscheidung der mündlichen Anfrage an die Verwaltung zu rechnen?

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Anfahrt von Bodenmassen für den Bau des Lärmschutzwalls mit schweren LKW`s über die Sittardsberger Allee/Wedauer Str. ab Sommer 2020

17. August 2020

Die Bürger in Buchholz und Wedau werden seit einigen Wochen täglich von bis zu 100 Fahrzeugen mit Schlacke (HKM) bzw. Erdmassen (Angerbogen) für das Bauprojekt 6-Seen Wedau belästigt. Dabei spielt eine wesentliche Rolle, dass die Straßen mit vielen Schlaglöchern nur notdürftig geflickt werden. Die für die Bürger schonenden Strecken über A3 und A524 sind angeblich nicht wirtschaftlich. 

 

 

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Anfrage zu DS 20-0688 Bebauungsplan Nr. 1270 -Obermarxloh- „Markgrafenstraße/Schlachthofstraße“

03. August 2020

Die Fraktion Grüne/Linke begrüßt den Dringlichkeitsbeschluss zur Verhinderung eines weiteren Wettbüros an dieser Stelle, um einen weiteren Trading-Down – Effekt zu verhindern. Zum Thema Wettbüros, Wettannahmestellen und auch Spielhallen bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

 

 

 

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Schulcontainer Grundschule Henriettenstraße und Gesamtschule Emschertal

03. August 2020

In der Tagespresse war zu lesen, dass die beschlossenen Klassencontainer an der Grundschule Henriettenstraße in Marxloh und an der Gesamtschule Emschertal am Standort Kampstraße (für die Oberstufe) nicht rechtzeitig zum Schulstart am 12. August, also einen Tag nach der Sitzung der Bezirksvertretung, aufgestellt sein werden. Danach müssen die Container auch noch ausgerüstet und durch die Bauordnung abgenommen werden.

 

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BV Süd: Mittel zur Pflege des Ortsbildes

Bezüglich der Mittel zur Pflege des Ortsbildes gibt es einige offene Fragestellungen, weshalb wir um Beantwortung der folgenden Fragen bitten:

  1. Warum werden die Mittel nicht in allen Bezirken in Duisburg nach einem gleichen Schlüssel (z.B. Einwohner) verteilt?

 

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BV Süd: ÖPNV

26. Juni 2020

Durch den neuen Nahverkehrsplan kam es zu erheblichen Verschlechterungen des ÖPNV im Duisburger Süden und zu massiven Protesten. Trotz einiger angekündigter Verbesserungsmaßnahmen bleiben viele Fragen offen.

 

 

 

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BV Süd: Aktuelle Sachstände

26. Juni 2020

Corona-bedingt hat seit März keine Sitzung in der BV Duisburg-Süd stattgefunden. Daher hat sich für die Fraktionen und Bürger*innen ein Informationsstau bezüglich verschiedener Themen aufgebaut. Informationen seitens der Verwaltung bekamen die Mandatsträger*innen bzw. Bürger*innen wenn überhaupt durch die Presse.

 

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BV Süd: Aktueller Stand zu Bebauung "Rahmerbuschfeld"

02. März 2020

Die Bürger in Rahm wünschen sich eine Auskunft zum o.g. Projekt und wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

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BV Süd: Aufstellung einer Sitzgelegenheit in Alt-Rahm (ÖPNV-Haltestelle Rahmer Kirche/Am Rahmer Bach)

14. Januar 2020

Die Bürger in Alt-Rahm wünschen sich in der Nähe  der o.g. Bushaltestelle eine Sitzgelegenheit.

Leider kann laut Auskunft der DVG an der Stelle keine überdachte, offizielle  Standardsitzgelegenheit der Firma Stroer angeboten werden.

Wenn die Möglichkeit besteht eine Sitzbank aufzustellen, würde versucht werden dieses Projekt über Spendensammlungen zu realisieren.

 

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BV Hamborn: Illegales Bauvorhaben am Grünen Pfad in Neumühl

16. Januar 2020

Am Grünen Pfad in Duisburg–Neumühl ist es zu massiven Rodungsarbeiten gekommen. Wie den Medien zu entnehmen war, ist hier ein nicht genehmigtes Bauvorhaben durch die Stadt gestoppt worden.

 

Wir bitten um eine genauere Aufklärung bzgl. des Tatbestands der illegalen Baumfällungen und des gestoppten Bauvorhabens durch die Verwaltung in der Sitzung der BV Hamborn am 16. Januar.

 

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BV Meiderich/Beeck: Altlasten im Bereich des Waldes am Rhein-Herne-Kanal/Koopmannstraße

22. Oktober 2019

Im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Duisburg ist für das o.g. Waldstück die Nutzung als Wohnbereich („Wohnen am Wasser“) vorgesehen. Gleichzeitig ist dieses Gebiet als Altlastenverdachtsfläche ausgewiesen.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um eine detaillierte Darstellung aller vorhandenen Erkenntnisse über Art und Umfang der Kontamination.

 

 

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BV Hamborn: Sachstandsanfrage zum Antrag der Fraktion Grüne/DIE LINKE und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamborn vom 10.05.2017; Öffnung der Basarstraßen in Marxloh für den Radverkehr

03. September 2019

In der Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 18. Mai 2017 stellten die Fraktion Grüne/DIE LINKE und die SPD-Fraktion in der Sitzung einen Antrag auf Freigabe der Kaiser–Friedrich– und der Kaiser-Wilhelm–Straße für den Radverkehr (DS 17-0514). Zugleich sollten geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um den ausufernden Autoverkehr inklusive dem illegalen Parken außerhalb der Lieferzeiten (ggfls. auch durch bauliche Maßnahmen) zu unterbinden. Unter TOP 29 wurde der Antrag bei einer Gegenstimme angenommen.

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BV Hamborn: Schulraumsituation an den Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Hamborn

03. September 2019

Das neue Schuljahr hat inzwischen begonnen. Erneut mit weiter steigenden Schülerzahlen. Aus diesem Grund möchten wir nach der räumlichen Situation an den einzelnen Schulen im Stadtbezirk fragen:

 

1. Wie ist die räumliche Situation an den einzelnen Schulen?

2. Wie ist der Sachstand bei der Aufstellung der bereits beschlossenen Schulcontainern an den einzelnen Standorten?Hier besonders an der Herbert Grillo Gesamtschule?

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BV Hamborn: Sachstand nach dem Brand an der Niederrhein-Therme

19. Juni 2019

Aus aktuellem Anlass bitten wir die Verwaltung um einen Sachstandsbericht und um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1. Wie hoch ist nach ersten Erkenntnissen bzw. Schätzungen der Schaden am schon zuvor sanierungsbedürftigen Gradierwerk?

 

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BV Hamborn: Fällung der alten Platanen an der Wittfelder Straße

24. Januar 2019

In einer Nacht- und Nebelaktion sind in der ersten Januarwoche die uralten mächtigen Platanen beidseitig der Wittfelder Straße gefällt worden. Anwohner und auch die Bezirkspolitik wurden davon überrascht. Uns ist nicht bekannt, dass es dazu eine Vorlage in der Bezirksvertretung gegeben hat.

 

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BV Hamborn: Außerplanmäßige Bücherei-Schließung

24. Januar 2019

In letzter Zeit ist es wiederholt aus unterschiedlichen Gründen zur Schließung von Bezirks- und Stadtteilbüchereien gekommen.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1.    Waren von den Schließungen auch die Büchereien im Bezirk Hamborn betroffen?

 

 

 

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BV Hamborn: Sachstand zu Spielhallen und Wettbüros

24. Januar 2019

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1.    Wie viele Spielhallen sind inzwischen im Bezirk Hamborn (nach Stadtteilen) überprüft worden und mit welchen Konsequenzen?
 

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BV Hamborn: Schulsituation und Lehrerversorgung

24. Januar 2019

Im Jahr 2017 gab es stadtweit ca. 1.000 Geburten mehr als noch vor fünf Jahren. Dabei sind die Kinder der Zugewanderten und der Geflüchteten noch gar nicht mit erfasst. Schon jetzt können laut Mitteilungsvorlage der Verwaltung (DS 18-1072) 160 Kinder nicht beschult werden.

 

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BV Hamborn: Umstellung der Straßenbeleuchtung

24. Januar 2019

Im Duisburger Stadtgebiet und auch im Bezirk Hamborn ist die Stadt dabei, die Straßenbeleuchtung energieeffizient auf LED umzurüsten.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen:

1.    Wie weit ist diese Umstellung inzwischen fortgeschritten?

 

 

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BV Meiderich-Beeck: Gemeinsame Anfrage der Fraktion GRÜNE/Linke. Netzwerkpartnerschaft Nord und Integrationsarbeit Duisburg Nord

22. März 2018

Im  Januar  2016  wurde  öffentlich  die  Netzwerkpartnerschaft  Nord  präsentiert.  Weder  die Politik   noch   die   Öffentlichkeit   wurden   über   weitere   Vorgehensweisen   des   Projektes informiert.  Generell  gibt  es  auch  weiterhin  große  Herausforderungen  was  das  Thema  in Integration in Duisburger Norden betrifft. Daher bitten wir die Fachverwaltung folgende Fragen zu beantworten:

 

 

 

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BV Meiderich-Beeck: Armut im Stadtbezirk Meiderich-Beeck

22. Januar 2018

Laut Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von 2017 liegt die Armutsquote im Raum Duisburg/Essen mittlerweile bei 19,6 Prozent. Wahrscheinlich markiert dies einen
neuen Höchststand in Duisburg. In Deutschland hingegen liegt die Armutsquote bei 15,7 Prozent, welches ebenfalls ein neuer Rekord im vereinten Deutschland ist. Umso trauriger ist es, dass die Armutsquote in Duisburg höher ist als der Durchschnitt in Deutschland. Deswegen müsste es zu unseren größten Prioritäten gehören, die Armut in unserer Stadt zu bekämpfen.
 

BV Mitte: Bauliche Situation und gesundheitsgefährdende Stoffe in Unterrichtsräumen der GS Globus am Dellplatz

15. November 2017

Mit Schreiben vom 2.11.2017 hat  der Schulleiter der GS Globus am Dellplatz, Herr Schoppengerd, die Bezirksvertretung Mitte in Kenntnis gesetzt , dass die bauliche Situation an seiner Schule nicht länger tragbar ist und das bei Raumluftmessungen einiger Klassenräume am Hauptgebäude Gottfried-Könzgen-Straße erhebliche Mengen Schadstoffe in der Raumluft gemessen wurden, die eindeutig gesundheitsgefährdend sind. Das Gesundheitsamt empfiehlt die Schließung von zunächst sechs Unterrichtsräumen.

 

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BV Hamborn: Situation in der Flüchtlingsunterkunft Obere Holtener Str. (Traglufthalle)

27. Juni 2017

Durch die Medien haben wir von den unhaltbaren Zuständen an der o. g. Flüchtlingsunterkunft während der vergangenen Hitzeperiode Kenntnis bekommen. Die Überhitzung soll lt. Medien auch durch einen technischen Defekt an der Belüftungsanlage entstanden sein. Diese Anlage ist neben der Kühlung auch für die Beheizung der Traglufthalle im Winter zuständig.

Wir bitten die Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 29.06. um einen Sachstandsbericht.

 

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BV Hamborn: Barrierefreiheit im ÖPNV

17. März 2017

Mit der Beratung zur DS 08-2230/1 hat der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr in der Sitzung am 21.04.2009 beschlossen, dass jährlich ein Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit im ÖPNV vorgelegt werden soll.

Die Verwaltung kam diesem Beschluss zuletzt mit der Mitteilungsvorlage 13-1312 im Jahr 2013 und themenübergreifend mit dem Sozialbericht 2014 (DS 15-0535) im Jahr 2015 nach.

 

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BV Hamborn: Spiel- und Wettbuden im Bezirk Hamborn

17. März 2017

Im Jahr 2015 wurde eine Studie vorgestellt, die Mitarbeiter des Arbeitskreises gegen Spielsucht im Auftrag von Westlotto erarbeitet hatten. Um die Angebote in NRW unter die Lupe zu nehmen, waren sie inkognito in Wettbüros und Spielcafes unterwegs. Nach dieser Studie konnte in jeder fünften Spielstätte an illegalen Geräten gespielt werden. „Allein wenn man durch die Dortmunder Nordstadt oder die Wanheimer Straße in Duisburg geht, stößt man auf so viele solcher Wettbuden, dass es für eine halbe Studie reichen würde“, sagte Jürgen Trümper vom AK gegen Spielsucht.

 

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BV Hamborn: Demokratiefeindliche Veranstaltungen in städtischen Räumen

17. Januar 2017

Am 7. und 8. Januar sollte im städtischen Kinder- und Jugendzentrum RIZ eine Veranstaltung unter dem Namen „Vom Osmanischen Reich bis heute“ stattfinden. Referent dabei sollte ein Kolumnist sein, der für die islamistische Tageszeitung Yeni Akit schreibt und in der Vergangenheit schon durch nationalistische und islamistische Kommentare negativ aufgefallen ist.

 

 

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