Aktuelles

Rainer Bischoff zu Gast in der Gesamtfraktion

24. Mai 2018

Auf Einladung der Linksfraktion besuchte der Vorsitzende des Duisburger Stadtsportbundes, Rainer Bischoff, am 23.5.2018 die Sitzung der Gesamtfraktion.

 

Der Arbeitskreis Sport in der Fraktion hatte das Treffen angeregt und nahm die Informationen zur Arbeit des Stadtsportbundes bei der Unterstützung von Sportvereinen in den Duisburger Stadtteilen gerne auf.

 

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"Mückenplage Symptom für bedenkliches Ökosystem"

Pressemitteilung vom 24. Mai 2018

Linksfraktion bekräftigt Forderungen nach Aufwertung der Umweltthematik

 

Seit Anfang Mai gibt es vor allem in den Stadtteilen Rahm und Großenbaum Beschwerden über eine Mückenplage.

 

 „In einem funktionierenden Ökosystem wird die Mückenpopulation durch Fressfeinde klein gehalten“, erklärt Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher der Duisburger Linksfraktion.

 

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DIE LINKE begrüßt die Aufhebung des Alkoholverbots durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf

Pressemitteilung vom 23. Mai 2018

„Wir haben frühzeitig auf die unsichere Rechtslage hingewiesen und sehen uns in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bestätigt“, so Fraktionsvorsitzende Ammann-Hilberath. Zuletzt kritisierte die Linksfraktion in der Ratssitzung am 5.3.2018 die Verlängerung des Alkoholverbots bis 2021 und brachte ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck, warum die Verwaltung jetzt eine dreijährige Verlängerung wolle, obwohl das beim Verwaltungsgericht anhängige Klageverfahren voraussichtlich im Mai entschieden werde.

 

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"Duisburg zur Bienenarche machen"

Pressemitteilung vom 18. Mai 2018

Zum Bienentag am 20. Mai  fordert die Linksfraktion eine bienenfreundlichere Stadt

 

„Ja, es ist schon einiges in Duisburg geschehen, das reicht aber offensichtlich nicht“, sagt Lukas Hirtz, umweltpolitischer Sprecher der Duisburger Linksfraktion in Hinblick auf den dramatischen Rückgang  der Insekten auf Duisburger Stadtgebiet. „Endlich ist einem Teil der Politik und Gesellschaft das Honigbienensterben bewusst geworden. Deshalb konnten wir etwa die Prüfung einer Hummelautobahn in Duisburg durchsetzen.

 

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Kompensationsflächen IKEA

17. Mai 2018

2003 wurde für die Rodung des Baumbestandes auf dem Gelände des geplanten IKEA-Möbelmarktes in Duisburg-Beeck eine Kompensation u.a. auf dem Gelände der Sinteranlage/Schlackenwirtschaft in Duisburg Untermeiderich und der Ruhraue im Verhältnis 1:2 auferlegt.

Diese sollte zu  einer Hälfte durch natürliche Sukzession zur anderen durch Aufforstung erfolgen. Dies in nun fast 15 Jahre her.

 

 

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"Trauerspiel Sanktionen in Duisburg"

Pressemitteilung vom 14. Mai 2018

Linksfraktion alarmiert angesichts der gestiegenen Unterbeschäftigung und Sanktionsquote


„Die Jubelmeldungen angesichts der minimal gesunkenen Sanktionszahl können wir nicht nachvollziehen“, kritisiert Ratsfrau Carmen Hornung- Jahn (LINKE) die aktuellen Zahlen der Arbeitslosenstatistik. „In den letzten zwei Jahren ist die Arbeitslosigkeit in Duisburg minimal gesunken. Das kann als statistische Schwankung angenommen werden. Dagegen ist die Unterbeschäftigung in Duisburg gestiegen.

 

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Bericht über die Ratssitzung am 07.05.2018

08. Mai 2018

Masterplan Digitales Duisburg

 

DIE LINKE begrüßt den Vorstoß der Verwaltung, die Digitalisierung in Duisburg anzugehen und einen Masterplan Digitales Duisburg zu erarbeiten. Um die Digitalisierung in Duisburg erfolgreich zu gestalten, hat die Linksfraktion allerdings deutlich gemacht, dass eine ausreichende Finanzausstattung zur Umsetzung der Maßnahmen und eine angemessene Personalausstattung grundlegende Voraussetzungen sind. Die digitale Transformation kann nur dann gelingen, wenn vor allem hoch verschuldete Kommunen wie Duisburg finanzielle Unterstützung von Bund und Land bekommen.

 

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DIE LINKE solidarisiert sich mit BürgerInnen und Angestellten der Stadt

Pressemitteilung vom 04. Mai 2018

DIE LINKE stellt sich in der kommenden Ratssitzung klar an die Seite der engagierten Bürgerschaft und des Personals der Stadt Duisburg.

 

Hierzu erklärt Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion: „In der kommenden Ratssitzung können wir in einigen Bereichen durchaus Lob aussprechen, müssen insgesamt jedoch festhalten, dass seitens der Stadtspitze weiterhin keine bürgernahe und transparente Politik gewollt ist. Auch die grundsätzliche Problematik des fehlenden Personals in der Verwaltung fällt uns wieder einmal auf die Füße.

 

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Antrag

Finanzielle Unterstützung der Frauenhäuser

07. Mai 2018

Der Rat möge beschließen:

Der Rat der Stadt Duisburg fordert den Oberbürgermeister auf, sich dafür einzusetzen, dass der Verein Frauen helfen Frauen e.V. für ihr Frauenhaus finanzielle Unterstützung in Höhe von mindestens 25.000 € erhält.

Begründung:

Seit 1976 gibt es Frauenhäuser in Deutschland. Die Finanzierung der Frauenhäuser ist seitdem ungeregelt und unzureichend. Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen ist eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe und es muss eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung gewährleistet sein. mehr...

Anfrage

Zwangsräumungen in Duisburg

07. Mai 2018

Der Verlust der Wohnung gilt als schwerwiegender Einschnitt in das Leben. In der Sozialgesetzgebung wird in dem Fall von einer sozialen Notlage gesprochen. Betroffene haben häufig nur geringe Selbsthilfemöglichkeit um einer Räumung zu entgehen.
Stark angestiegene Mieten in wachsenden Städten sorgen für einen Anstieg der Zwangsräumungen, aber auch in den Ruhrgebietsstädten nehmen die Zwangsräumungen zu.

 

 

 

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Fraktion vor Ort

Veranstaltung: Marxloh - Wege aus der Abwärtsspirale

25. April 2018

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ fand am 20.04.2018 bei der Alevitischen Gemeinde in Marxloh eine Veranstaltung der Linksfraktion zum Thema "Marxloh - Wege aus der Abwärtsspirale statt.

 

Für die Linksfraktion nahmen Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion, Carmen Hornung-Jahn, Ratsfrau aus Hamborn und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Herbert Fürmann, Bezirksvertreter aus Hamborn und Christian Kothe, Fraktionsmitarbeiter, teil.

 

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Ausbau Ruhrradweg

Pressemitteilung vom 23. April 2018

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den geplanten Ausbau der Radwegeverbindung am Ruhrdeich von der Max-Peters-Straße bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr. Hier soll der bestehende viel zu schmale Radweg wie schon auf dem fertig gestellten Abschnitt von der Ruhrschleuse bis zur Max-Peters-Straße verlegt und erweitert werden.

 

 

 

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Runder Tisch Kinderarmut

Pressemitteilung vom 20. Apri 2018

In der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am kommenden Montag, wird die Linksfraktion einen Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Bekämpfung von Kinderarmut stellen. Darin fordert DIE LINKE eine Vernetzung der verschiedensten Akteure wie den Wohlfahrtsverbänden, Schulen, Sportverbänden, Fraktionen, dem Jobcenter usw., um Möglichkeiten und Handlungsoptionen zu prüfen und Handlungsempfehlungen zur Linderung der Folgen von Kinderarmut zu erarbeiten. 

 

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Herstellung der Radwegeverbindung Ruhrdeich von Max-Peters-Straße bis Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr

Prüfantrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr vom 19. April 2018

Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der weiteren Planung und Umsetzung des Ausbaus der „Radwegeverbindung Ruhrdeich“ folgende Punkte zu prüfen und ggfs. zu verändern:

1. Es soll eine weitere Querungshilfe in Höhe der Max-Peters-Straße für den Radverkehr vom Innenhafen zum Ruhr(tal)-Radweg angelegt werden.

 

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Runder Tisch Kinderarmut in Duisburg

Antrag an den Jugendhilfeausschuss vom 16. April 2018

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Runden Tisch „Kinderarmut in Duisburg“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Migrantenselbstorganisationen, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Duisburger Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Duisburg.

 

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Ratsfraktion Die Linke Duisburg

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