Aktuelles
Veranstaltung am 03. Februar 2020
100 Tage Nahverkehrsplan
Kritik, Erkenntnisse und Perspektiven
15. Januar 2020
Ende Oktober 2019 trat der neue Nahverkehrsplan in Duisburg in Kraft.
Vom ÖPNV abgeschnittene Stadtteile, weite Wege zu den Haltestellen, mehrfaches Umsteigen und lange Wartezeiten. Seit drei Monaten hält der neue Nahverkehrsplan die Stadt in Atem. Ob Proteste vor dem Rathaus oder Menschenketten im Süden Duisburgs. Kaum ein Thema wird in der Stadt so kontrovers diskutiert und ruft so viel Kritik hervor, wie der neue Nahverkehrsplan.
Wie sehen die Erfahrungen nun 100 Tage nach Einführung des neuen Nahverkehrsplanes aus? Wo gibt es Kritik? Wo muss nachgebessert werden? Und grundsätzlicher: Wie muss ein sozialer und nachhaltiger Nahverkehr für Duisburg überhaupt aussehen.
LINKE will sich in Mediation für Sozialwohnungen einsetzen
Pressemitteilung vom 22. Januar 2020
DIE LINKE spricht sich klar gegen einen übereilten, undurchdachten Beschluss des Bebauungsplanes aus und beantragt daher, gemeinsam mit der Fraktion der Grünen, die Durchführung einer Mediation.
Hierzu erklärt Mirze Edis, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Wir haben als DIE LINKE das Projekt zwar immer wohlwollend, aber auch kritisch
begleitet.
LINKE fordert Investitionen statt Steuerdumping
Pressemitteilung vom 17. Januar 2020
Mit Unverständnis reagiert DIE LINKE auf den Vorstoß von Wirtschaft und Politik die Gewerbesteuersätze im Ruhrgebiet deutlich zu senken.
Erkan Kocalar, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken, erklärt dazu: „Das Problem ist ja nicht, dass es keine Unternehmen gibt, die sich im Ruhrgebiet ansiedeln wollen, sondern dass wir die Nachfrage nach Gewerbe-, Industrie- und Büroflächen nicht im Ansatz bedienen können.
Keine bzw. keine zeitnahe Erstellung von Protokollen über Bezirksvertretungssitzungen aus den Jahren 2018 und 2019
Antrag an die Bezirksvertretung Süd vom 14. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, warum es trotz mehrmaliger Nachfragen nicht möglich ist die ausstehenden Protokolle aus 2018 (Haushaltreden) und 2019 (Rahmerbuschfeld/Haushaltreden) zu erstellen.
Erstellung einer DHL-Packstation in Rahm (West) oder Alt-Rahm
Antrag an die Bezirksvertretung Süd vom 14. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wann mit einer offiziellen Entscheidung über die vorgeschlagenen Standorte zu rechnen ist.
Ende August 2018 wurden mit Bezirksamt/DHL bei einer Ortsbegehung drei Standorte festgelegt und seit Ende 2018 die Prüfung in Auftrag geben.
Einrichtung von Behindertenparkplätzen am S_Bahnhof Rahm auf der Westseite und der Ostseite
Antrag an die Bezirksvertretung Süd vom 14. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Einrichtung von Behindertenparkplätzen in der Nähe des S-Bahnhof Rahm möglich ist.
Aufstellung einer Sitzgelegenheit in Alt-Rahm (ÖPNV-Haltestelle Rahmer Kirche/Am Rahmer Bach)
Anfrage an die Bezirksvertretung Süd vom 14. Januar 2020
Die Bürger in Alt-Rahm wünschen sich in der Nähe der o.g. Bushaltestelle eine Sitzgelegenheit.
Leider kann laut Auskunft der DVG an der Stelle keine überdachte, offizielle Standardsitzgelegenheit der Firma Stroer angeboten werden.
Wenn die Möglichkeit besteht eine Sitzbank aufzustellen, würde versucht werden dieses Projekt über Spendensammlungen zu realisieren.
Rückblick und Ausblick der Fraktionsarbeit im Bezirk Mitte
Pressemitteilung vom 10. Januar 2020
Die Linke hat sich auch 2019 mit ganzer Kraft dafür eingesetzt, dass der Stadtteil Hochfeld aufgewertet wird und sich die Lebenssituation der Menschen dort verbessert!
Wir haben beispielsweise in einem Antrag an die Verwaltung die Wiederherstellung des Brückenplatzes und seiner Umgebung beantragt, mit mehr Grünstreifen, Fahrradständern und Tempo-30-Zonen, wodurch auch die bessere und gefahrlose Erreichbarkeit des dort ansässigen Sportvereins verbessert wird.
Ausbau Grüner Pad zwischen Vohwinkelstraße und Am Nordhafen
Antrag an die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck vom 08. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, einen alltagstauglichen Ausbau der Wegeverbindung „Grüner Pfad“ zwischen der Vohwinkelstraße bzw. Unterführungsstraße und der Straße Am Nordhafen zu prüfen.
Parken auf dem Parkstreifen entlang der Kaiser-Wilhelm-Straße in Bruckhausen
Antrag an die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck vom 08. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Im Bereich des Grüngürtels Bruckhausen wird der Parkstreifen östlich der Kaiser-Wilhelm-Straße häufig von LKW genutzt. Da der Parkstreifen aber nur eine für PKW ausreichende Breite ausweist, stehen diese LKW regelmäßig mit den rechten Rädern auf dem Radweg.
Parken auf dem Parkstreifen entlang der Friederich-Ebert-Straße in Laar
Antrag an die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck vom 08. Januar 2020
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Zwischen dem Ende der Umgehungsstraße Laar und der Neanderstraße werden regelmäßig große LKW auf dem von der Breite her nur für das Abstellen von PKW vorgesehenen Parkstreifen abgestellt. Diese LKW stehen bis weit in den für den Radverkehr vorgesehenen schmalen Schutzstreifen.
Illegales Bauvorhaben am Grünen Pfad in Neumühl
Anfrage an die Bezirksvertretung Hamborn 08. Januar 2020
Am Grünen Pfad in Duisburg–Neumühl ist es zu massiven Rodungsarbeiten gekommen. Wie den Medien zu entnehmen war, ist hier ein nicht genehmigtes Bauvorhaben durch die Stadt gestoppt worden.
Wir bitten um eine genauere Aufklärung bzgl. des Tatbestands der illegalen Baumfällungen und des gestoppten Bauvorhabens durch die Verwaltung in der Sitzung der BV Hamborn am 16. Januar.
Barbara Laakmann zur Forderung eines eigenen Sozialdezernates
Studio 47
19.12.2019
LINKE fordert eigenes Sozialdezernat
Pressemitteilung vom 10. Dezember 2019
Am kommenden Montag stimmt der Rat über die Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat für Familie, Bildung und Kultur, Arbeit und Soziales sowie über die Bestellung der neuen Betriebsleitung für das IMD ab.
Hierzu erklärt Carmen Hornung-Jahn, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE.Duisburg: „DIE LINKE wird die Stellenausschreibung für das Dezernat ablehnen.
Fraktionsvorsitzende Martina Ammann-Hilberath über die Haushaltsverabschiedung 2020/2021
Studio 47
27. November 2019
Im Interview spricht Martina Ammann-Hilberath, Fraktionsvorsitzende Ratsfraktion DIE LINKE, über die Verabschiedung des Duisburger Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2020 & 2021. In der Ratssitzung am 25. November 2019 wurde dieser Entwurf beschlossen. Welche Kritik übt die Ratsfraktion DIE LINKE an dieser Entscheidung?
Veranstaltung 100 Tage Nahverkehrsplan
Ratsfraktion Die Linke Duisburg
Gravelottestraße 28
47053 Duisburg
Telefon: 0203 / 9 30 86 92
Telefax: 0203 / 9 30 86 94
Mail:
buero@linksfraktion-duisburg.de
Kommunalakademie der RLS
kopofo nrw
Beilage der Ratsfraktion Duisburg
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