„DIE LINKE und das »Homberger Signal« laden die Bürger des Bezirks ein, mit ihnen den Haushalt zu beraten und gemeinsame Anträge zu stellen. Am Mittwoch, den 10.2.10 treffen wir uns dafür ab 19.00 Uhr im „Hochheider Eck“, Moerser/Ecke Ottostraße“, kündigt Bezirksvertreter Roland Busche an.
„Nach dem Skandalbeschluss zum Homberger Kreisel möchten wir zur bürgerlichen Politik Alternativen aufzeigen, um Rat und Bezirk wieder zu dem zu machen, was sie eigentlich sind:
mehr„Mit der Begründung, dass es Sicherheitsbedenken gäbe, hat die Verwaltung den Antrag der LINKEN, die Sitzordnung in der Bezirksvertretung zu ändern, abgelehnt. Die Herren im Bezirksamt fürchten, dass die Tische und Stühle umkippen würden und sehen sich darum außerstande die Bürgerinnen und Bürger in den Sitzungssaal einzuladen.
mehrBisherige Anfragen unserer Fraktion befassten sich mit den Gefahren durch Lagerung und Bearbeitung radioaktiver Materialien auf dem Gelände der GNS. Medienberichte über bevorstehende verstärkte Transporte (u.a. in das Zwischenlager Ahaus) lassen die Gefahren durch den An- und Abtransport durch ein Wohngebiet in den Fokus rücken.
Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
mehrZu den bezirklichen Haushaltstagen bitten die Ratsfraktion und ihre Bezirksvertreter alle MitbürgerInnen, Mitglieder und Sympathisanten um Teilnahme. Hier bietet sich die Möglichkeit zu Informationen aus erster Hand über die im Jahre 2010 geplanten Ausgaben und Investitionen im jeweiligen Stadtteil. Alle Teilnehmenden haben dort die Möglichkeit zu erfahren, für welche Investitionen Steuergelder konkret ausgegeben werden. Stadtpolitik und Verwaltung stehen Rede und Antwort.
mehrIm Vorfeld der Landtagswahlen ruft die rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierung „Pro NRW“ für den 28. März zu einer Demonstration vor der Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh auf, um sich gegen die angebliche Islamisierung Deutschlands und Europas zu stellen. Auch die NPD will vor der Merkez-Moschee demonstrieren.
mehr„Lärm macht krank“, darauf weist der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Dr. med. D. Feldmann, hin. Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sind die Kommunen aufgefordert, Lärmaktionspläne für die am stärksten betroffenen Belastungsschwerpunkte im Stadtgebiet zu erarbeiten.
mehrAm letzten Donnerstag lud das Immobilienmanagement (IMD) der Stadt Bürger und Interessierte zu einer Informationsveranstaltung ins Tectrum. „Die Vermutung liegt nahe, dass dies nur geschehen ist, weil die seit über zwei Jahren an dieser Planung arbeitende Bürgerinitiative für Anfang Februar ebenfalls zu einer solchen Bürgerversammlung geladen hatte“, so Herbert Fürmann, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Duisburg.
mehrHermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE:
„Seit Monaten sind wir Zeugen einer skandalösen Informationspolitik über die Haushaltsplanung. Obwohl Duisburg in der bisher schwersten Haushaltskrise steckt, werden die gewählten Gremien durch OB und Verwaltungsspitze völlig außen vorgehalten.
mehrZu dem Geheimtreffen beim OB über haushaltspolitische Fragen nimmt Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, wie folgt Stellung:
„OB Sauerland verwechselt offensichtlich seine Funktion mit der eines Fraktionsvor-sitzenden. Als Chef der Verwaltung hat er nach der Gemeindeordnung den Rat über alle wichtigen Angelegenheiten zu informieren und nicht nur ausgewählte Kreise.
mehrDie Verwaltung wird aufgefordert, einen Sachstandsbericht über die Einstellung von Streetworkern sowie der Einrichtung von Stellen zur Prävention von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen zu geben.
mehrSozialistische Zeitung für Duisburg
Sonderausgabe zur Integrationsrats-Wahl am 7.2.0 im Netz.
Veranstalter: Jugendring, Wohlfahrtsverbände u. a.
Alle Informationen bitte hier klicken.
Referenten:
Dipl.-Geogr. Dirk Jansen, Gesch.-Leiter BUND NRW,
Michael Lefknecht,
Arzt für Allgemein- u. Umweltmedizin,
Petra Schmidt-Niersmann, Mitgl. Projektgruppe zur Dinslakener Luftreinhalteplanung
Bez.-Reg. D'dorf
Veranstalter:
Klimabündnis Niederrhein
Ort: Waldorfschule Dinslaken, Mensa Untergeschoss, Eppinkstr. 173, Dinslaken
Ort: Duisburg, Rhein-Ruhr-Halle
Weitere Infos folgen.
Presse- und Öffenlichkeitsarbeit für Kommunalfraktionen
Referent: Christoph Nitz (Journalist und Kommunikationswissenschaftler)
Termine:
06.02.2010 - 11 Uhr - Essen, Fraktionsbüro DIE LINKE, Severinstr. 1 (Sem.-Nr.: PO-060210-E)
Anmeldung unbedingt erforderlich unter: