Arbeit, Gesundheit und Soziales

Stromsperren

Beantwortung der Anfrage vom 07. November 2016

Tausenden Verbrauchern wird jedes Jahr der Strom abgestellt – vielen damit auch die Heizung.
In den Jahren 2003 – 2008 wurde in Duisburg durchschnittlich 8.200 mal der Strom zu den Haushalten getrennt.

Der Caritasverband hat den Stromkonsum von Haushalten in...

 

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Heimleitung

31. Januar 2017

Heimleiterinnen und Heimleiter sind für die Unterbringung von asylsuchenden Menschen verantwortlich. Jede Unterkunft muss über eine Heimleitung verfügen und diese hat sich an Recht und Gesetz zu halten, also an die „Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften“. Die Heimleitung beinhaltet neben den Koordinierungs-, Organisations- und Verwaltungsaufgaben vor allem auch die Zuständigkeit und Beratung in Konflikt- und Krisensituationen zwischen BewohnerInnen und anderen Beteiligten.

 

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Datenschutz beim Profiling

Beantwortung der Anfrage vom 31. August  2016

Im Rahmen des „Profiling“ (Feststellung der Fähigkeiten von Hartz4-Betroffenen) ist es bei manchen Trägern von Jobcenter-Maßnahmen zu Umstellungen gekommen. So wird zum Beispiel verstärkt die „ABC-Analyse“ (attitude, balance, competence) angewendet. 

 

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Aktivierungskurse des Jobcenters

Beantwortung der Anfrage vom 31. August  2016

Das Leipziger Sozialgericht hat in einem aktuellen Gerichtsurteil (Aktenzeichen: S 1 AL 251/15) eine Sperre der Arbeitsagentur gegen eine arbeitslose Ingenieurin und Buchhalterin wieder aufgehoben, die eine Teilnahme an einem inhaltsleeren und demütigenden „Aktivierungskurs“ ablehnte. 

 

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Praxis der Bearbeitung von Anträgen nach Schwerbehindertenrecht in  Duisburg

25. Oktober 2016

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Anträge (auch elektronisch) auf Feststellung eines  (höheren) Grades der Behinderung wurden in den Jahren 2014, 2015 und im laufenden Jahr gestellt?

2. Wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitungszeit nach Antragstellung bis zur Entscheidung?

 

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Aktivierungskurse des Jobcenters

31. August 2016

Das Leipziger Sozialgericht hat in einem aktuellen Gerichtsurteil (Aktenzeichen: S 1 AL 251/15) eine Sperre der Arbeitsagentur gegen eine arbeitslose Ingenieurin und Buchhalterin wieder aufgehoben, die eine Teilnahme an einem inhaltsleeren und demütigenden „Aktivierungskurs“ ablehnte.

 

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Datenschutz beim Profiling

31. August 2016

Im Rahmen des „Profiling“ (Feststellung der Fähigkeiten von Hartz4-Betroffenen) ist es bei manchen Trägern von Jobcenter-Maßnahmen zu Umstellungen gekommen. So wird zum Beispiel verstärkt die „ABC-Analyse“ (attitude, balance, competence) angewendet.

 

 

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Häusliche Gewalt (Teil 2)

06. Juni 2016

Aufgrund der Antwort der Verwaltung in der Anlage zum Protokoll der Niederschrift der letzten Sitzung ergeben sich für uns weitere Nachfragen.

In Duisburg gibt es für insgesamt 17 Frauen und deren Kinder Frauenhausplätze. Wegen Überbelegung wurden insgesamt 234 Frauen (wahrscheinlich auch mit Kindern) abgewiesen werden.

 

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Medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung

11. April 2016

Im Jahr 2015 schlug der Leiter des Gesundheitsamtes aufgrund der hohen Zahl nichtkrankenversicherter Menschen Alarm.  Zu dem Zeitpunkt ging er von ca. 10.000 Menschen ohne Krankenversicherung aus.  Die meisten davon ,Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien, aber auch Selbständige, die aus finanziellen Gründen auf einen Versicherungsschutz verzichten.

 

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Häusliche Gewalt

06. April 2016

Nach einem Bericht der Bundesregierung suchen jährlich ca. 36.000 Frauen und Kinder Schutz in einem Frauenhaus, mindestens 9.000 werden abgewiesen bzw. können nicht untergebracht werden.
Am 8.3.2016 endete eine 16-Tage-16-Bundesländer-Tour der Frauenhäuser unter dem Motto...

 

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HIV/AIDS- und STI-Prävention

16. März 2016

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen zur zielgruppenspezifischen HIV/AIDS-Prävention und Maßnahmen zur Prävention weiterer sexuell übertragbaren Infektionen werden in Duisburg wie, durch wen und mit welchem Personaleinsatz umgesetzt?

 

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Verschuldung von Hartz 4 Empfängern beim Jobcenter

26. Januar 2016

Laut dpa sind immer mehr Arbeitslose auf Kredite/Darlehen für Waschmaschine, Kühlschrank, Kleidung oder anderes angewiesen. 2014 waren es Bundesweit rund 18700 Hartz-IV Bezieher welche solch einen Anspruch bundesweit geltend machen konnten.

 

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Pflichtverletzungen und Sanktionen

26. Januar 2016

Zum Kern des „Fördern und Forderns“ im SGB II gehören auch Sanktionen. Diese Sanktionen sind als „Kürzungen des Lebensnotwendigen“ umstritten. Im Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz kommen die Verfasser zu folgendem Schluss.

 

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Vermittlung in Leiharbeitsverhältnisse

22. Oktober 2015

Nach Angaben der Arbeitsagentur wurden im Jahr 2014 für mehr als 127.000 Arbeitskräfte Lohnkostenzuschüsse gewährt. Gut 10 Prozent bzw. 13.500 waren Leiharbeiter, für die im Durchschnitt 24 Prozent des Bruttogehalts übernommen wurden. Die Süddeutsche Zeitung von 21.10.15 weiß zu berichten, dass der Bundesrechnungshof diese Praxis kritisiert...

 

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Sicherheit in Flüchtlingsunterkünften

20. Oktober 2015

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
•    Gibt es An- und Abmeldelisten für Besucher und Bewohner? Wenn ja, auf welcher Grundlage gibt es diese? (Aufgelistet nach den jeweiligen Flüchtlingsunterkünften)
•    Auf welcher Grundlage finden Taschenkontrollen bei Flüchtlingen statt? Sind diese Kontrollen die Regel...

 

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Zwangsverrentungen von Leistungsberichtigten nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

27. Juli 2015

Seit dem Jahresbeginn 2008 droht älteren SGB-II-Leistungsberechtigten (SGB II: Zweites Buch Sozialgesetzbuch) eine zwangsweise Frühverrentung. Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen für eine vorgezogene Altersrente erfüllen, können von den Jobcentern dazu aufgefordert werden, ...

 

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Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden im Hinblick auf Schutzimpfungen

24. Juli 2015

Seit November 2014 traten in Berlin gehäuft Maserninfektionen auf. Mit Stand vom 18. März 2015 waren 826 Erkrankungsfälle gemeldet, davon 705 im Jahr 2015. 88% der Betroffenen waren zuvor nicht gegen Masern geimpft. Auch in anderen Städten und Regionen traten im selben Zeitraum gehäuft Masernfälle auf.


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