Arbeit, Gesundheit und Soziales

Zusammenarbeit und Stellensituation im Amt für Soziales und Wohnen sowie dem Jobcenter

30. Oktober 2018

Die Fraktion DIE LINKE erreichen mehr und mehr Beschwerden von BürgerInnen über die Arbeitsweisen im Amt für Soziales und Wohnen und dem Jobcenter. Diese Beschwerden richten sich in erster Linie an die mangelnde Kommunikation bzw. Zusammenarbeit der beiden genannten Stellen sowie der deutlich langen Bearbeitungsdauer von Anträgen, Anfragen etc. Insbesondere eine mangelhafte Zusammenarbeit der beiden Stellen ist besorgniserregend, da sie beide im gleichen Dezernat verortet sind.

 

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Werkstatt für Menschen mit Behinderung

24. September 2018

Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung

Im Zusammenhang mit den überhöhten Gehältern an die Geschäftsführerin der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung stellen wir folgende Fragen:
1.    Wann soll die Stelle des/der Geschäftsführer(in) wieder besetzt werden.
2.    Wie hoch werden die monatlichen Gehälter des/der kommenden Geschäftsführer(in) voraussichtlich sein?

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Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

06. September 2018

Immer mehr Kinder sind auf Leistungen aus dem Bundes- und Teilhabepaket angewiesen. Aktuellen Zahlen zufolge sind es mittlerweile über eine Million Kinder, die staatliche Mittel für den Schulbedarf benötigen. Die meisten von diesen Kindern leben in NRW.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Frage:

 

 

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Mietwerterhebung 2017

16. April 2018

Die Fa. „Konzepte und Analyse“ hat im Auftrag der Stadt Duisburg eine Mietwerterhebung 2017 erstellt.

 

In der Vergangenheit wurde von den zuständigen Sozialgerichten die schlüssigen Konzepte der Fa. Konzepte und Analyse für die Städte /Landkreise in Segeberg, Pinneberg, Ostholsteinkreis, Rheinkreis Neuss, Rügen, Vogtlandkreis, Meißen und Dessau-Roßlau (vom 17.08.2012; S 11 AS 2430/11) für ungültig erklärt.  Es gibt nur fünf schlüssige Konzepte der Fa. Konzepte und Analyse, die vor den zuständigen Sozialgerichten Bestand hatten.

 

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Erreichbarkeit des Jobcenters

12. April 2018

In den letzten Jahren wurden die Jobcenter-Geschäftsstellen umstrukturiert, wodurch Hartz4-Betroffene zum Teil anderen Geschäftsstellen zugewiesen wurden. Der Jobcenter-Leiter Herr Rous erläuterte dazu in der Sitzung am 06.11.2017 zum TOP „mündlicher Bericht des Jobcenters“ das „Zentralisations-Konzept“. Durch die Verlegung der regulären Hartz4-Betroffenen aus dem Bezirksamt Rheinhausen-Mitte in den Businesspark Asterlagen müssen diese durch die „Pelleskurve“.

 

 

 

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Verbesserung der Situation in den Duisburger Jobcentern

12. April 2018

Gemäß des Beschlusses des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit vom 06.11.2014 (DS 14-1212) wurde der Geschäftsführer des Jobcenters aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, die Jobcenter-Eingangsbereiche durch folgende Maßnahmen zu humanisieren:

- Wiedereinführung eines elektronischen Nummernsystems i.V.m. Sitzgelegenheiten oder andere vergleichbare Lösungen und

- Abzug privater Security-Mitarbeiter(innen) aus dem Bereich des direkten Kundenkontakts.

 

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Kinderarmut in Duisburg

01. Juni 2017

In Duisburg werden viele  gesellschaftliche Fehlentwicklungen besonders sichtbar und fordern zum unmittelbaren Handeln auf. Neben der Altersarmut ist die Kinderarmut drastisch gestiegen. Kinder und Jugendliche die oftmals über viele Jahre in Armut leben, haben für die gesamte Lebensbiographie deutlich schlechtere Voraussetzungen als ihre AltersgenossInnen, die nicht in Armut aufwachsen müssen. So gibt es einen direkten Zusammenhang zwischen Armut und den schulischen Möglichkeiten sowie den Chancen auf einen Berufsabschluss.

 

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Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

05. September 2017

Am 1. Juli 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen (Sexarbeiter/innen, Betreiber/innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund/innen) in Kraft getreten. Kommunen sind danach verpflichtet für alle Sexarbeiter/innen verpflichtende „gesundheitliche Beratung“ anzubieten, eine persönliche Anmeldung aller Sexarbeiter/innen zu gewährleisten, mit allen örtlich tätigen, der Anmeldepflicht unterliegenden Sexarbeiter/innen ein obligatorisches „Informations- und Beratungsgespräch“ zu führen...

 

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Einstellung des DU-Passes

08. Mai 2017

Durch eine Pressemitteilung vom 8.3.17 aus der NRZ erfuhren die Öffentlichkeit und die Kommunalpolitiker, dass der „Duisburg-Pass“ abgeschafft wurde. Die Abschaffung wurde mit dem Hinweis begründet, dass der „Duisburg-Pass“ eine freiwillige Leistung darstelle, die aufgrund der haushaltsrechtlichen Restriktionen nicht mehr angeboten werden dürfe. Diesbezüglich wurde auf eine Ratsentscheidung vom November 2016 verwiesen, im Rahmen derer die Verwaltung beauftragt wurde, alle Leistungen mit Personalkostenrelevanz zu prüfen.

 

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Barrieresfreies Wohnen/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

19. April 2017

Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechts-konvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 19, Unabhängige Lebensführung, dass sie  „die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben.“

Eine Voraussetzung dafür ist, dass es genügend barrierefreie Wohnungen gibt, die es ermöglichen, das Wahlrecht auszuüben.

 

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Sozialwohnungen in Duisburg

06. Juni 2017

Die Stadt Duisburg hat den Sozialbericht des Jahres 2010 erfreulicherweise dem Thema „Wohnen“ gewidmet. Insbesondere das Thema Sozialwohnungen und deren Entwicklung ist in Duisburg von zentraler Bedeutung. In dem Bericht wird die Entwicklung der Anzahl der Sozialwohnungen dargestellt. Es heißt dort: „Zudem ‚schrumpft‘ der Bestand an Sozialmietwohnungen kontinuierlich aufgrund auslaufender Sozialbindungen. So ist er zwischen 2000 (43.340) und 2008 (29.761) um rund ein Drittel (31,3 %; 13.579 Wohneinheiten) zurückgegangen.

 

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Heimleitung

31. Januar 2017

Heimleiterinnen und Heimleiter sind für die Unterbringung von asylsuchenden Menschen verantwortlich. Jede Unterkunft muss über eine Heimleitung verfügen und diese hat sich an Recht und Gesetz zu halten, also an die „Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften“. Die Heimleitung beinhaltet neben den Koordinierungs-, Organisations- und Verwaltungsaufgaben vor allem auch die Zuständigkeit und Beratung in Konflikt- und Krisensituationen zwischen BewohnerInnen und anderen Beteiligten.

 

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Stromsperren

Beantwortung der Anfrage vom 07. November 2016

Tausenden Verbrauchern wird jedes Jahr der Strom abgestellt – vielen damit auch die Heizung.
In den Jahren 2003 – 2008 wurde in Duisburg durchschnittlich 8.200 mal der Strom zu den Haushalten getrennt.

Der Caritasverband hat den Stromkonsum von Haushalten in...

 

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