Pressemitteilung des Kreisverbands DIE LINKE

„Kein Anlass zum Jubeln, aber zufrieden“

Pressemitteilung des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg, 26. Juni 2012

DIE LINKE Duisburg zu den Ergebnissen der Ratssitzung:

"Auch wenn es keinen Anlass zum Jubeln gibt, können wir mit dem Ergebnis der Ratssitzung zufrieden sein. Danach gibt es keinen finanziellen Kahlschlag bei Sozialem, Bildung und Kultur, es werden weder Kita-Gebühren erhöht, noch die Opern-Ehe aufgehoben. Im Gegensatz zu den Privatisierungsgelüsten von CDU/FDP wird es auch keinen Verkauf des städtischen Tafelsilbers an sog. Heuschrecken geben. Wir bedanken uns bei unseren sechs Ratsmitgliedern, denn zu diesem positiven Ergebnis hat die Ratsfraktion DIE LINKE in der Kooperation mit SPD und Grünen durch zähe Verhandlungen wesentlich beigetragen“, so Horst-Werner Rook, Pressesprecher der LINKEN.

Rook weiter: „Es besteht jedoch keinerlei Anlass, sich jetzt auf Lorbeeren auszuruhen. DIE LINKE wird wachsam sein, dass die Ergebnisse der Haushaltskonsolidierung nicht verwässert werden und sich dafür einsetzen, dass z.B. vorgesehene Bäderschließungen wie in Homberg noch verhindert werden können. Darüber hinaus wird DIE LINKE u.a. mit ihren Forderungen nach einem DU-Pass/Sozialpass oder einem Hausmeister pro Schule sowohl in der Ratsarbeit als auch verstärkt durch außerparlamentarische Aktionen Druck ausüben, damit wesentliche Verbesserungen im Sozial- und Bildungsbereich durchgesetzt werden können.“

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