Ratsantrag, 21. Juni 2012 - gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und Die Linke
Der Rat der Stadt Duisburg beschließt:
Die in der Anlage 1 dieses Antrages aufgezählten Maßnahmen werden abgelehnt.
Die in der Anlage 2 dieses Antrages aufgelisteten Maßnahmen werden wie beschrieben verändert.
Die in der Anlage 3 dieses Antrages aufgelisteten Maßnahmen werden wie beschrieben umgesetzt.
Die in der Anlage 4 dieses Antrages zusammengestellten Beträge sind rechnerisch in den HSP zu übernehmen.
Der Beschlussentwurf zur Drucksache 12-0019/3 wird wie folgt verändert:
Das als Anlage 1 der Vorlage beigefügte Eckdatenpapier sowie der vorgelegte HSP mit den Einzelmaßnahmen gemäß Anlagen werden beschlossen, soweit der Rat nicht vorlaufend verändernde Beschlüsse
getroffen hat.
Die Änderungen werden als Beschlussbestandteile aufgenommen.
Der HSP wird der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf zur Genehmigung vorgelegt.
Die Anlagen zum Antrag finden Sie hier:
zurück zu Der HSP in Duisburg