Der Integrationsrat möge beschließen:

Die Stadt Duisburg bringt an den Ortseingängen Zusatzschilder an mit dem Schriftzug „Duisburg – Stadt gegen Rassismus“, um ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz zu setzen.

Begründung:

Duisburg ist eine Stadt mit einer langen und erfolgreichen Zuwanderungsgeschichte. Fast 50 % der Bürgerinnen und Bürger in Duisburg haben einen Migrationshintergrund. In dieser Stadt leben Menschen aus rund 165 Nationen, die mit ihrer Migrationsgeschichte das Zusammenleben in vielfältiger Weise bereichern. Gleichzeitig stellen wir fest, dass rassistische Einstellungen zunehmen und rechte Parteien erstarken. Rassistische Beleidigungen, Abwertungen und Diskriminierungen gehören für viele Menschen mit Migrationsgeschichte zum Alltag. Mit diesem Zusatzschild kann Duisburg ein für alle sichtbares Zeichen setzen gegen jegliche Form von Rassismus und menschenfeindliche Einstellungen. Die Hinweisschilder können sensibilisieren, sie können für Tausende von Pendlerinnen und Pendlern, die dort täglich vorbeikommen, Anlass zum Nachdenken sein. Duisburg ist bunt und sollte das sichtbar hervorheben.

Gez. Mirze Edis

Beratungsergebnis:

- der Antrag wurde zurückgezogen –

Frau Bürgermeisterin Klabuhn -SPD- bat um Nichtbehandlung des Antrages, da im letzten Kulturausschuss ein Prüfantrag gestellt worden sei, der Namenszusätze für die Stadt Duisburg thematisiere. Dieser Antrag sei aktuell in Prüfung durch die Verwaltung und das Ergebnis werde im nächsten Kulturausschuss am 18.11.2023 vorliegen.

Ratsherr Edis -Die Linke.- machte deutlich, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag nicht um einen einfachen Namenszusatz handele, sondern um ein Zusatzschild an Ortseingängen mit der entsprechenden Bezeichnung „Stadt gegen Rassismus“.

Herr Durmus -DAL- teilte mit, dass es insbesondere in der jetzigen Zeit wichtig sei, ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und diesem Antrag zuzustimmen.

Ratsfrau Osman -Bündnis 90/Die Grünen- wies darauf hin, dass keine konkreten Umsetzungsmaßnahmen genannt seien und die Rassismus-Thematik nicht durch Ortsschilder gelöst werde. Sie äußerte, dass sie den Vorschlag an sich als positiv empfinde, die Thematik jedoch vorzugsweise durch Bildung angegangen werden solle.

Ratsfrau Linn -CDU- ergänzte, dass eine Beschilderung lediglich Symbolcharakter habe und keine Lösung des Problems darstelle. Vielmehr sei es wichtig, Rassismus durch aktives Handeln zu bekämpfen.

Ratsfrau Laakmann -Die Linke.- führte aus, dass die Ortseingangsbeschilderung die Problematik zwar nicht löse, jedoch deutlich mache, dass sich die Stadt Duisburg mit dem Thema Rassismus befasse und hierdurch ein wichtiges Signal sende.

Ratsherr Edis -Die Linke.- schlug vor, den Vorschlag eines Ortseingangsschildes im Nachgang der Sitzung noch einmal zu besprechen und gerne einen gemeinsamen Antrag zu stellen. 

Ratsherr Steinke -SPD- bezog sich auf den vorangegangenen Wortbeitrag von Frau Bürgermeisterin Klabuhn und machte noch einmal deutlich, dass die SPD-Fraktion heute nicht zustimmen könne, da aktuell ein Antrag mit ähnlicher Thematik im Kulturausschuss behandelt werde.

Herr Güzey -Big-DERGAH- berichtete, dass er bereits im persönlichen Umfeld positive Erfahrungen mit ähnlichen Beschilderungen gemacht habe.

Herr Durmus -DAL- wies darauf hin, dass es bei dem Antrag nicht darum ginge, eine Lösung des Rassismus-Problems zu schaffen, sondern lediglich ein Zeichen gegen diesen zu senden.

Ratsherr Edis -Die Linke.- teilte abschließend seine Absicht mit, den Antrag zu verschieben und zog diesen deshalb vorerst zurück.