Die übergeordnete Gebietsentwicklungsplanung, der Regionalplan Ruhr, geht in die zweite Runde. Nachdem in der letzten Legislaturperiode der RVR Regionalplan gescheitert ist, wurde er in vielen Punkten überarbeitet.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Frage:

Was sind die, offenbar mit den einzelnen Kommunen abgestimmten, Änderungen des Regionalplans Ruhr im Vergleich zum ursprünglich vorgelegten Plan? (Wir bitten um eine Darstellung im Zuge der nächsten Ausschusssitzung)

Gez. Herbert Fürmann

Beantwortung der Frage:

Der überarbeitete Entwurf des Regionalplans Ruhr soll in der kommenden Sitzung der Verbandsversammlung beschlossen werden (DS 14/0249).Diesen Beschluss gilt es zunächst abzuwarten. Im Anschluss ist eine erneute dreimonatige Beteiligung der Kommunen vorgesehen; der genaue Zeitraum steht noch nicht fest.

Das Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement wird die Erstellung der städtischen Stellungnahme verwaltungsintern koordinieren. Diese wird dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt. Darin wird auch über die Änderungen zum RPR-Entwurf 2018 informiert.

Die mit der RVR-Beschlussvorlage zur zweiten Beteiligung vorgelegten Unterlagen zum RPR-Entwurf (noch nicht von der Verbandsversammlung beschlossen) wurden durch die Verwaltung bisher nur überschlägig gesichtet.

Demnach erfolgte die Mehrzahl der Änderungen bei den zeichnerischen Festlegungen aufgrund der Stellungnahme der Stadt Duisburg aus dem Jahr 2019 (DS 19-0066).

Diese wurde im Hinblick auf das laufende Verfahren zur FNP-Neuaufstellung bzw. den Beschluss der Stadtentwicklungsstrategie Duisburg2027 erstellt und mit der DS 19-0066/1 im Frühjahr 2021 vor dem Hintergrund geplanter Änderungen im FNP-Entwurf ergänzt (u.a. Entfall der geplanten Gewerbefläche am Businesspark Asterlagen). Einzelne Änderungen, die nicht durch die Stellungnahme der Stadt Duisburg veranlasst werden, sind noch kritisch zu prüfen (Beispiel: Erweiterung der Abgrabung im Rheinvorland Hombergerort).