Was verbirgt sich hinter ÖPP?

ÖPP ist die Abkürzung für öffentlich-private Partnerschaft. Bei einem ÖPP-Projekt übernimmt ein privater Investor die Planung, den Bau, die Finanzierung und den Betrieb.

Der Begriff "Partnerschaft" soll eine faire Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen öffentlicher Hand und einem privaten Unternehmen suggerieren. In der Realität sind die Risiken und Kosten sehr ungleich verteilt und gehen in der der Regel zu Lasten der öffentlichen Hand.

stabile und nachhaltige Erträge über einen langen Zeithorizont garantiert

Politik als Handlanger der Ausplünderer

Wenn doch die Resultate von ÖPP-Projekten nicht den Erwartungen entsprechen, warum beteiligt sich die Politik bereitwillig an diesen Machenschaften?

Ein Grund ist, dass die Privatisierungsbefürworter zu einem Netzwerk gehören, die einen persönlichen Gewinn aus ihrer Arbeit ziehen. Peer Steinbrück hat die Partnerschaften Deutschland ÖPP AG 2007 aus der Taufe gehoben. Allein in den Jahren zwischen 2009 und 2012 hat Steinbrück 89 Vorträge

Roland Koch hat in seiner Zeit als Ministerpräsident ÖPP-Projekte vorangetrieben. Als Ministerpräsident hat Koch Bilfinger einen Auftrag im Wert von 80 Millionen Euro übertragen und ist dann kurz nach seinem Ausscheiden in den Aufsichtsrat gewechselt. Rudolph Scharping

Schuldenbremse als Katalysator für ÖPP

ÖPP-Projekte vermitteln den Eindruck von Handlungsfähigkeit

entsprechend

Schattenhaushalte

Diejenigen, die permanent Haushaltskonsolidierung einfordern und eine restrikitive Sparpolitik zur Entschuldung der öffentlichen Haushalte propagieren, bewirken das genaue Gegenteil und verstärken auf lange Sicht die Verschuldung

"PPP-Projekte, die sich die öffentliche Hand koventionell finanziert nicht leisten kann, darf sie sich ebenso wenig alternativ (d.h. mithile von ÖPP, d.Ver.) finanziert leisten."

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