Sondersitzung zur aktuellen Schulentwicklung

17. April 2018

Gemeinsamer Antrag
der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN und der Fraktion Die Linke.;

Der Schulausschuss möge beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Duisburg wird beauftragt eine Sondersitzung des
Schulausschusses einzuberufen und vorzubereiten zum Thema:
„Planung und Umsetzung von Maßnahmen für eine bedarfsgerechte und
sinnvolle Gestaltung der Duisburger Schullandschaft auf der Grundlage
zeitgemäßer pädagogischer Konzepte.“
Diese Sondersitzung sollte zeitnah nach der Sommerpause 2018 stattfinden.


einstimmig beschlossen

B e r a t u n g s e r g e b n i s


Frau Laakmann (Die Linke.) teilte mit, dass es, wie bereits unter dem Tagesordnungspunkt 2 angedeutet, viele Aspekte gebe, die angeschnitten, jedoch nach ihrer Ansicht nicht mit der nötigen Präzision und der notwendigen Tiefenschärfe behandelt würden. Dies habe sie dazu veranlasst, eine Sondersitzung zu beantragen, um der Bedeutung des Themas zu entsprechen
und um Gelegenheit zu schaffen und zu nutzen, sich mit den Zahlen, bezogen
auf die Stadtteile und Quartiere, gründlich zu befassen und zu schauen, welche Schulen es jetzt gebe, die den Bedarfen entsprechen können.
In einem zweiten Schritt müsse unter Einbeziehung externer Experten dann überlegt werden, wo es Sinn mache, neue Schulen zu bauen. Dies solle nicht im Rahmen einer regulären Sitzung erfolgen, sondern ausführlich in einer Sondersitzung.

 

Beigeordneter Krützberg (Dez. III)
schilderte, dass man auf validen Datenbasen geplant habe, da man an
sonsten nicht über die konkret geplanten 23 Maßnahmen unter Tagesordnungspunkt 2 hätte sprechen können. Er sei jedoch nicht gegen eine Erfassung der Daten, Zahlen und Fakten, die auf Seite 2 unter  den Punkten 1 bis 7 aufgeführt seien. Die Verwaltung werde versuchen, diese zu beantworten.
Auf Grund der Zeitabläufe und den Herausforderungen, die auf die Verwaltung
zukämen, sei eine Beantwortung erst zur Sitzung am 14.09.2018
möglich. Anschließend könne geschaut werden, wie mit diesen Daten und Fakten weiter umgegangen werden könne. Die sieben Punkte sähen zwar nicht nach viel Aufwand aus, tatsächlich seien diese sehr arbeitsintensiv und von der Menge her, insbesondere vom Rück- und Ausblick, relativ schwer zu beschaffen.
Man bemühe sich die Punkte so aufzubereiten, dass man intensiv und ausführlich über diese Fragestellungen reden könne. Bei Betrachtung des Sitzungsplans
werde eine Durchführung einer Sondersitzung zeitlich sehr knapp. Er schlage deshalb das genannte Verfahren vor.
Frau Laakmann (Die Linke.) teilte mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dieFraktion Die Linke. sich darauf geeinigt hätten, den Begriff der Sondersitzung aus dem Antrag zu streichen und sich auf die reguläre Sitzung am 14.09.2018 einzurichten. Sie mache auf Seite 4 der Drucksache 16-0262/5 aufmerksam, wo es heiße: „steigende Einwohnerzahlen ungleich über das Stadtgebiet verteilt“. Hier müsse mehr in die Tiefe gegangen werden, da die Zahlen ja verfügbar seien. Sie sei jedoch optimistisch.


Ratsherr Edel (SPD) ließ über den Antrag mit der o.g. Änderungen abstimmen, wobei diesem einstimmig zugestimmt wurde.

 

 

B e r a t u n g s e r g e b n i s - 1. Lesung
(Sitzung des Schulausschusses am 14.09.2018)


Beigeordneter Krützberg (Dez. III) fasste kurz zusammen, dass der gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/ Die GRÜNEN im Schulausschuss eingebrachte Antrag fraktionsübergreifend als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben worden sei.
Eine entsprechende Drucksache dazu sei dem Gremium zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zugesagt worden, da es für die Erstellung einer solchen erforderlich gewesen sei, eine erhebliche Anzahl an Zahlen, Daten, Fakten und insbesondere kleinräumig aufgearbeitete Informationen zu recherchieren und
diese zusammen zu stellen. Diese sollte dem Ausschuss und der Verwaltung
gemeinsam als Grundlage für eine abgestimmte und nach vorn gerichtete
Schulentwicklungsplanung dienen, da eine solche in den vergangenen Jahren auf Grund der besonderen Situation in Duisburg, mit dem enormen Zuwachs von zu beschulenden Kindern, nicht mehr durchführbar gewesen sei.
Stattdessen habe man nur noch reagieren können und sei nicht mehr zum Agieren fähig gewesen. Mit der Drucksache sei ein sehr gutes Ergebnis geschaffen worden. Die Drucksache gebe sehr viele aussagekräftige Hinweise, auch könnten viele Maßnahmen und Handlungsempfehlungen daraus abgeleitet werden.
Die Intention der Verwaltung bei der Erstellung solcher Drucksachen sei grundsätzlich, Handlungsempfehlungen vor zu geben. Dies sei hier in Absprache mit dem Amt für Schulische Bildung bewusst nicht erfolgt, da eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung zwischen der Verwaltung und dem Ausschuss erfolgen solle.
Auf Grund der eingegangen SPD- Anträge könne diese Drucksache auch in erster Lesung behandelt werden. Die Verwaltung wolle eine zielgerichtete Schulentwicklungsplanung betreiben.
Dabei würden weiterhin zwei maßgebliche Punkte stören:
Zum einen sei dies der weiterhin nicht nachlassende Zuzug nach Duisburg. Es gebe weiterhin eine Vielzahl an schulpflichtigen Kindern, die ungesteuert nach Duisburg kämen. Weiter habe man nach wie vor nicht das notwendige Personal zur Verfügung, das gemäß des Stellenplans zur Verfügung stehen müsse.
Den erteilten Auftrag des Ausschusses an die Verwaltung habe die Verwaltung gerne abgearbeitet, da er der Verwaltung bei der Arbeit zur Schulentwicklungsplanung helfe. Der Schulausschuss habe mit der Drucksache ein Handlungsinstrument zur Verfügung, mit dem er im Interesse der schulpflichtigen Kinder in Duisburg handeln könne.

 

Frau Aydin (Bündnis 90/Die Grünen)
bedankte sich im Namen ihrer Fraktion für die ausführliche Beantwortung des Antrages. Sie bat darum, die Drucksache allen Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Auf Seite 9 stehe, dass der Neubau von bis zu zwei weiterführenden Schulen zu prüfen sei. Dazu wolle sie wissen, ob die Verwaltung bereits wisse, wann diese Prüfung abgeschlossen werde.

 

Beigeordneter Krützberg (Dez.III) antwortete, dass derzeit anhand der
Schulentwicklungsdaten überprüft werde, wo neue Schulen gebaut
werden müssten. Sobald alle notwendigen Daten vorliegen, könne die Prüfung
abgeschlossen werden. Dies erfolge in den nächsten Monaten.

 

 

Frau Laakmann (DIE LINKE.)
bedankte sich im Namen Ihrer Fraktion für die fundierte und
gründliche Arbeit der Verwaltung. Es handle sich hier um eine Drucksache, mit der noch lange gearbeitet werden könne. Sie ging auf die erste Abbildung, die Geburtenentwicklung, ein. Bei der Geburtenentwicklung könne erkannt werden, dass ein erheblicher Zuwachsvorliege. Bei den 5.000 im Jahre 2017 geboren
en Kindern könne davon ausgegangen werden, dass diese in sechs Jahren in Duisburg an einer Grundschule angemeldet würden und dann beschult werden müssten. Dies seien rd. 1.000 Einschulkinder mehr als derzeit.
Dies bedeute, dass der Prozess der Prüfung deutlich beschleunigt werden müsse, damit die Voraussetzungen für eine Beschulung dieser Kinder geschaffen würden,
ohne die Zügigkeiten bis ins Unermessliche zu erhöhen und mobile Klasseneinheiten aufstellen zu müssen. Dazu müssten neue Schulen geplant und errichtet werden. Mit dieser Drucksache habe man dazu die entsprechende Grundlage.


Ratsherr Grün (DAL)
bedankte sich im Namen seiner Fraktion bei der Verwaltung für die Erstellung der Drucksache. Diese sei sehr lehrreich und interessant zu lesen. Er bitte darum,
diese Vorlage dem Integrationsrat zur Verfügung zu stellen, da dies auch für
diesen ein sehr interessantes Thema darstelle.

 

Ratsherr Ibe (CDU)
wies nochmal darauf hin, dass seine Fraktion die Drucksache gerne in erster Lesung behandelt haben möchte. Weiter bat er darum, diese auch den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen.

 

Ratsherr Edel (SPD)
ließ über die Behandlung der Drucksache in 1.-Lesung und die Erweiterung der Beratungsfolge der Drucksache für die Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat abstimmen. Diesem wurde einstimmig zugestimmt.

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