Sitzungsrhythmus

26. September 2017

Martina Ammann-Hilberath

Der Rat der Stadt Duisburg möge beschließen:

 

Ab dem Jahr 2018 tagt der Rat der Stadt Duisburg sechsmal pro Kalenderjahr. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die entsprechenden Bezirksvertretungs- und Ausschussrunden an diesen Rhythmus anzupassen.

 

Begründung:

 

Eine Ausweitung auf mindestens sechs Ratssitzungen pro Kalenderjahr schafft mehr inhaltliche Debatte und erhöht die Transparenz. Aufgrund der oftmals sehr langen Tagesordnungen bei nur fünf Ratssitzungen pro Jahr wird die intensive Vorbereitung der Drucksachen für die ehrenamtlichen KommunalpolitikerInnen weiter erschwert. Außerdem bleibt bei einer langen Tagesordnung oftmals wenig Raum für eine ausführliche Debatte, welche gerade auch gegenüber der Öffentlichkeit zu einer höheren Transparenz und einem gesteigerten Verständnis für politische Entscheidungen führen könnte. Alleine zwei von fünf Ratssitzungen werden von dem städtischen Haushalt dominiert, sodass sich der Zeitdruck innerhalb der Sitzungen und die Anzahl der Drucksachen pro Ratssitzung weiter erhöhen. Zur Verbesserung der geschilderten Situation sollten mindestens sechs Ratssitzungen pro Kalenderjahr stattfinden, wie es in der Vergangenheit auch gehandhabt wurde.

 

Der Antrag wurde abgelehnt.

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