Zielvereinbarung zwischen dem Rat der Stadt Duisburg und dem Integrationsrat der Stadt Duisburg

02. Februar 2015

Mirze Edis

Der Integrationsrat beschließt, dass eine Zielvereinbarung zwischen dem Integrationsrat der Stadt Duisburg und dem Rat der Stadt Duisburg beschlossen wird, um in Duisburg wichtige integrationspolitische Vorhaben umzusetzen und die Zusammenarbeit des Rates der Stadt und den Mitgliedern des Integrationsrates zu koordinieren und dieser Zusammenarbeit eine gemeinsame Basis zu verleihen.

 

 

Beratungsergebnis

 

-Einstimmig beschlossen -

 

Frau Linn (CDU) war der Meinung, dass eine Zielvereinbarung zwischen Rat und Integrationsrat notwendig wäre. Sie schlug vor, den Antrag in erster Lesung zu behandeln. Als Grundlage könne man den letzten Entwurf aus dem Jahre 2012 vorlegen und anpassen.

 

Herr Grün (JUDU/DAL) erinnerte daran, dass der letzte Entwurf einer Zielvereinbarung vom damaligen Integrationsrat mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, dieser Entwurf jedoch vom Rat der Stadt abgelehnt worden sei. Er schlug vor, den letzten Entwurf den aktuellen Mitgliedern des Integrationsrates zu übersenden als Grundlage für das weitere Vorgehen.

 

Der Vorsitzende Herr Üstünay merkte an, dass dieser Antrag dahin gehend zu verstehen sei, dass beschlossen werden solle, eine Zielvereinbarung zu erarbeiten. Die Inhalte müssten dann gemeinsam diskutiert werden.

 

Herr Edis (Die Linke) sagte, dass sich seit dem letzten Entwurf 2012 auch die Rechtslage geändert habe. Er regte an, dass die Verwaltung diesen rechtlichen Teil anpassen möge.

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