12. November 2019
Der Ausschuss möge beschließen:
Begründung:
Der Bedarf für eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit ergibt sich aus der Beschlussvorlage 15-0231/2 vom 11.09.2019. Verlängerte Öffnungszeiten sind aber nicht zum Nulltarif zu haben. Langfristig können durch diese Form der vorsorgenden Jugendsozialarbeit Mittel bei den Hilfen für Erziehung eingespart werden.
Bezüglich der Jugendhäuser lässt sich feststellen, dass die Sozialdaten von Homberg und Rheinhausen einen zusätzlichen Bedarf erkennen lassen.
gez. Martina Ammann-Hilberath
Beratungsergebnis
Der Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.
Ausschussmitglied Herr Thomé (DIE LINKE.) erklärte, dass sich der Antrag einerseits haushaltsrelevant auswirke und sich andererseits auf die Neukonzeption der Offenen Kinder-und Jugendhilfe (DS 15-0231/2) beziehen würde. Aus der Konzeption ginge hervor,dass die Attraktivität der offenen Jugendarbeit im Wesentlichen durch Änderung der Öffnungszeiten erreicht werden könne, da sich das Freizeitverhalten der Jugendlichen in den letzten Jahren deutlich verändert habe. Um tatsächlich etwas bewirken zu können,müsse die Offene Kinder und Jugendarbeit finanziell viel besser ausgestattet werden. Der Antrag würde 350.000,00 EURO fordern, dieser Betrag sei allerdings ein Platzhalter und sei nicht als feste Größe zu sehen.
Ein weiterer Punkt seien die Jugendzentren „Haus 45“ in Homberg und St. Peter in Rheinhausen. Diese beiden Häuser sollen geschlossen werden. In den letzten 3 Jahren sei zu beobachten, dass sich die Sozialdaten in Homberg und Rheinhausen verschlechtert hätten, so dass man die Bedarfsanalyse, die an Daten aus 2015 anknüpfe, nicht zugrunde legen könne. Es werde kein geringerer Bedarf in Homberg und Rheinhausen gesehen, daher solle die Schließung der beiden Jugendzentren zunächst um ein Jahr zurück gestellt und anschließend der Bedarf evaluiert werden.
Ausschussmitglied Bg. Krützberg (Dez. III) wolle sich nicht in die politische Diskussion haushaltspolitischer Ansätze einmischen. Allerdings würde er gerne folgende Hinweise geben: Unter TOP 6 der Tagesordnung werde die „Neugestaltung der Offenen Kinder- und Jugendhilfe“ mit der Drucksachennummer 15-0231/2 beraten. Auf Seite 5 der Beschlussvorlage wurde bereits auf die Neustrukturierung der Öffnungszeiten hingewiesen. Mit Beschlussfassung sei dies -unter andern -ein Prüfauftrag der Politik an die Verwaltung. Im Rahmen der Abarbeitung dieses Prüfauftrages würden sich die konkreten benötigten Finanzmittel ergeben. Zudem sei es nicht richtig, dass das Jugendzentrum in Rheinhausen geschlossen werde.Daher schlug Ausschussmitglied Bg. Krützberg vor, diesen Antrag zusammen mit TOP 6 der Tagesordnung zu beraten.
Der Vorsitzende Ratsherr Ibe (CDU) fragte die Antragstellerin, ob eine Abstimmung zum Antrag gewünscht sei oder ob die Beratung zu TOP 6 hinzu gezogen werden könne.Ausschussmitglied Herr Thomé (DIE LINKE.)zog daraufhin den vorliegenden Antrag zurück.
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