Pressemitteilungen21. Dezember 2011

 

Rot-Rot-Grün sieht Chancen für städtischen Haushalt

Die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken sieht Chancen für die mittelfristige Konsolidierung des städtischen Haushaltes. „Nach den ersten Bewertungen ist es anscheinend möglich, das Ziel zu erreichen“, so der gemeinsame Tenor nach einer Sitzung des Kooperationsausschusses. Dort wurden die gestern veröffentlichten Zahlen bewertet.
Für eine grundsätzliche Aussage werden jedoch nach der ersten Aufstellung der Kämmerei noch ausführlichere Informationen und aufbereitete Zahlen benötigt.
Großes Missfallen erregte in dem Kreis die peinliche Korrektur der Verwaltungszahlen nur zwölf Stunden nach deren Veröffentlichung. Offenbar gab es einen Erläuterungsfehler über mehr als zwanzig Millionen Euro.
„Wir werden im Januar in mehreren Terminen die Zahlen hinterfragen und uns ein eigenes Bild machen“, kündigten die drei Fraktionsvorsitzenden Mettler (SPD), Kantel (Grüne) und Dierkes (Linke) an. „Dabei haben wir im Auge, dass wir aus politischen Gründen auf unausgewogene Härten wie beispielsweise betriebsbedingte Kündigungen verzichten wollen. Wir wollen einen anderen politischen Weg und um den werden wir uns bemühen.“
Auch die Einnahmesituation der Stadt und die Art, in der man Pflichtaufgaben durchführe, würden geprüft. Gleichzeitig will die Kooperation präventive Möglichkeiten zur langfristigen Kostenreduzierung in den Fokus nehmen und sich hierfür auch von Experten der Landesregierung beraten lassen.
„Insbesondere setzen wir aber gerade auf die qualifizierte Unterstützung und Hilfestellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dies besser können als Beratungsunternehmen von außen.“