Anfragen und Anträge an die Bezirksvertretung Homberg am 23.05.2013

Glunz Gelände / Bürgerschwimmen im Kombibad / Sachstand "Waterfront" / Schulbusverkehr Waldschule Baerl / Reinigungsgebühren Kapellen (Trauerhallen) / Fahrbahnmarkierung Sandstraße / Abriss Marktschule

Pachtverhältnis der Duisburger Hafen A.G./. Fa. GNS

Im Juni 2011 wurden durch Beschluss des Umweltausschusses die Vertreter der Stadt Duisburg in Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Duisburger Hafen A.G. dazu aufgefordert, auf eine Nichtverlängerung des Pachtvertrages mit der Fa. GNS in Wanheim hinzuwirken (siehe DS 11-1074)

Nach nunmehr zwei Jahren ergeben sich dazu folgende Fragen:

Inbetriebnahme des Drahtstahlwerkes der Arcelor- Mittal A.G. - Belastung mit Kanzerogenen, insbesondere Chrom und Nickel in Meiderich

Wie der Presse zu entnehmen war, ist der (Probe-) Betrieb des aus Hochfeld verlegten Drahtstahlwerkes der Arcelor -Mittal A.G. in Meiderich aufgenommen worden.

Seinerzeit war die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens mit der Erwartung verknüpft worden, dass vor Aufnahme des Betriebes durch sonstige Maßnahmen eine Minderung der über oder nur knapp unter den Grenzwerten des LAI liegenden Belastungen der kanzerogenen Schwermetalle Nickel und Chrom erreicht würden.

Kundgebung zum TSTG-Streik am 15.05.13 - Rede von Martina Ammann

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit über einem Jahr kämpft ihr als Belegschaft des letzten Schienenherstellers in der Bundesrepublik um Eure Arbeitsplätze. Ihr habt die volle Unterstützung der Ratsfraktion DIE LINKE.

Das Vorhaben von Voest-Alpine, das Duisburger Werk zu schließen ist unsozial und eine Bankrotterklärung.

Wir erwarten wie Ihr als betroffene Belegschaft von TSTG und IG Metall wenigstens die Bereitschaft zum Verkauf des Duisburger Werks an interessierte Investoren!

Auch aus ...

Ratsrückblick vom 13. Mai 2013

Neue Dezernenten
Seit dem 1.Mai sind die neu gewählten Dezernenten im Amt. Zu Beginn der Ratssitzung wurden die neuen Beigeordneten vereidigt. Umweltdezernent Krumpholz hob in einer kurzen Ansprache an die Mitglieder des Rates den Schwerpunkt Klimaschutz als seine zukünftige Arbeit hervor. Thomas Krützberg, der nunmehr zuständig ist für die Bereiche Jugend, Bildung und Kultur, verwies auf seine Erfahrungen nach 35 jähriger Arbeit in der Duisburger Verwaltung und warb um eine gute ...

Gesellschafterversammlung der Klinikum Duisburg GmbH

Der Jahresabschluss 2012 der Klinikum GmbH weist im Erfolgsplan eine erhebliche Verschlechterung um 8.515 TEURO aus. Wesentliche Ursachen sind u.a. der Einsatz von Fremdpersonal. In der GuV weisen mehrere Positionen erhebliche Abweichungen auf, die das Ergebnis negativ beeinflusst haben.

Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

Unsere Ratsfraktion nimmt Bürgerbeteiligung am Haushalt ernst

Zu den Vorwürfen an die Kooperationsfraktionen in Sachen Bürgervorschläge zum Kommunalhaushalt nehmen die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der LINKEN, Martina Ammann und der stv. Fraktionsvorsitzende Hermann Dierkes Stellung: 

„Die aktuelle Ablehnung der Bürgervorschläge hat unterschiedliche Gründe und ist aus Sicht der LINKEN keinesfalls Ausdruck der Missachtung bürgerschaftlicher Beteiligung. Bürgerbeteiligung beim Kommunalhaushalt ist eine traditionelle Forderung der ...

Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für die jobcenter-Kunden - gemeinsamer Antrag der rot-rot-grünen Kooperation

Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag soll unter Berücksichtigung folgender Punkte erfolgen:

Verkehrssituation auf Duisburgs Autobahnen

In Kürze und über den ganzen Sommer wird es in Duisburg und Umgebung zu umfangreichen Baumaßnahmen und Sperrung ganzer Autobahnabschnitte (A 52 und A 59) kommen.
Dadurch ist auf den anderen Autobahnen, besonders der A 3, A 40 und A 42 mit einem verstärkten Verkehrsaufkommen zu rechnen. Ortskundige werden darüber hinaus auch auf innerstädtische Straßen ausweichen.

Dazu erbitten wir einen Sachstandsbericht, der insbesondere die Maßnahmen von Straßen.NRW auf den genannten ...

Entwicklung der Bienenbevölkerung in Duisburg

Weltweit sehen Biologen mit Sorge ein massives Sterben von Bienenpopulationen in den letzten Jahren. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die Artenvielfalt der Bienenvölker selber, sondern auch auf die mit ihnen nahezu symbiotisch lebenden Pflanzen und wiederum von diesen Pflanzen abhängigen Tieren und Pilzen. Weiterhin befürchten Biologen, dass es weltweit zu massiven Ernteausfällen kommen wird, wenn die Bienen nicht mehr zur Bestäubung der Pflanzen bereitstehen.

Vor diesem Hintergrund ...