
DIE LINKE hat sich immer für die Wiederbelebung der Innenstadt und gegen das Multi Casa auf dem alten Güterbahnhofsgelände ausgesprochen. Es ging darum zu verhindern, dass unsere Innenstadt stirbt.
Jetzt droht die Insolvenz von Arcandor und damit von Karstadt als Ankermieter des neu erbauten Forums. Nicht auszudenken, welche negativen Wirkungen eine Schließung auf den umliegenden Handel und die weiteren Vorhaben in der Innenstadt hätte.
Wir können uns eine Pleite von Karstadt auch kommunalpolitisch überhaupt nicht leisten.
Dass Arcandor die Insolvenz droht, hat auch damit zu tun, dass angesichts der globalen Finanzkrise die Banken kaum noch Kredite herausrücken. Die Bundesregierung hat ihnen aber 480 Milliarden Euro in Form von direkten Einlagen oder Krediten zur Verfügung gestellt. Leider ohne klare Bedingungen im Kreditgeschäft und hinsichtlich der Arbeitsplatzsicherung. Diese falsche Politik muss geändert werden. Arcandor braucht jetzt öffentliche Unterstützung, um das Schlimmste zu verhindern, aber wir dürfen auch die großen Eigner nicht aus ihrer sozialen Verantwortung lassen. Es ist beschämend wie die Multimilliardärin – nach Spekulationsverlusten „nur noch“ Multimillionärin – Frau Schickedanz auf die Tränendrüsen drückt, weil sie angeblich von 700 Euro leben muss.
DIE LINKE fordert: Stadtteile aufwerten
Die Schwierigkeiten im Einzelhandel haben ihre Ursache neben hausgemachten Faktoren bei Arcandor auch in der mangelnden Massenkaufkraft bzw. Binnennachfrage. Und das bereits vor der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Wenn jahrelang Sozialabbau und Lohndumping betrieben werden, darf man sich nicht wundern, dass viele Menschen nur noch in Billig- und 1-Euro-Läden oder in armen Stadtteilen wie in Marxloh hängen bleiben, weil sie es sich einfach nicht mehr leisten können, bei Karstadt einzukaufen, obwohl sie sicher gern kommen würden. Ein Teufelskreis: Wegbrechende Kaufkraft, rückläufige Kundschaft, mangelnde Umsätze, Arbeitsplatzgefährdung und Schließung ganzer Warenhäuser. Arcandor ist unter anderen auch dafür ein Beispiel. DIE LINKE will, dass dieser Teufelskreis durchbrochen wird. Höhere Löhne sind ebenso notwendig wie die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, um den massiven Sozialabbau zu stoppen.