Dietrich Schoch, Ombudsmann bei der ARGE, zieht Bilanz

Dietrich Schoch, Ansprechpartner bzw. Konfliktvermittler für „Kunden“ der ARGE, ist seit einem Jahr aktiv. Seine Bestellung wurde zunächst allseits begrüßt. Für seine zeitaufwändige und fachkompetente Tätigkeit erhält er nur eine geringe Aufwandsvergütung pro Fall. Doch kaum hatte er seinen ersten Rechenschaftsbericht in der Trägerversammlung gehalten, hagelte es auch schon Kritik. So äußerte der ARGE-Geschäftsführer Norbert Maul, dass dem Ombudsmann Kritik zu strukturellen Fragen nicht zustehe.

Die Mitglieder des Beirats Doris Janicki (Die Grünen) und Josef Wörmann (CDU) behaupteten, dass die aufgeführten Fälle nicht symptomatisch für die Arbeit der ARGE seien (WAZ vom 4.10.08). Es entstand der Eindruck, dass man den Ombudsmann zwar als schmückendes Beiwerk wollte, nicht aber als ernsthaften Konfliktvermittler. Erst nach einigen Auseinandersetzungen fand im Dezember eine Sondersitzung des Ratsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt, wo Dietrich Schoch auch den anwesenden KommunalpolitikerInnen seinen Bericht in öffentlicher Sitzung vorstellen konnte.

Die Gerüchte, dass es nicht wenige gäbe, die den kritischen „Anwalt für ARGE-Kunden“ loswerden wollen, scheinen derzeit verstummt zu sein. Die Ratsfraktion der LINKEN hatte für die Dezember-Sitzung vergeblich einen Antrag gestellt, der dem Ombudsman eine geregelte Arbeitsgrundlage verschafft und feststellt, dass er in seiner Arbeit unabhängig und frei von Weisungen ist.

Herr Schoch, Sie sind jetzt ein Jahr als Ombudsmann bei der ARGE tätig, wie bilanzieren Sie diese Zeit?
Nach meiner Berufstätigkeit, in der ich überwiegend im sozialrechtlichen Bereich tätig war, habe ich mit der Tätigkeit als Ombudsmann eine Möglichkeit gesehen, noch ein wenig helfen zu können. Es ist auch die Fortsetzung meiner ehrenamtlichen Tätigkeit, mit der ich seit Jahrzehnten insbesondere für die freie Wohlfahrtspflege aktiv war, u. a. auch in der Sozialberatung.
Die Bilanz ist einerseits davon geprägt, dass die betroffen Bürger und insbesondere auch die Wohlfahrtsverbände meine Tätigkeit zustimmend begleitet haben, andererseits aber auch von Kritik daran, dass Aussagen der Betroffenen der Öffentlichkeit bekannt wurden. Nach ungefähr 200 Gesprächsterminen mit Betroffenen und dem Erfahrungsaustausch mit Sozialpartnern am Markt habe ich einen Eindruck davon, welche Probleme die Umsetzung des SGB II (im Sprachgebrauch Hartz IV) der ARGE bereiten.

Wie bewerten Sie die Tätigkeit eines Ombudsmanns und was konnten Sie in dieser Zeit bewirken?
Angesichts der Vielzahl der Probleme, die mir von Betroffenen, aber auch von wohlfahrtsverbandlichen und anderen Sozialberatern geschildert werden, halte ich die Arbeit für sehr wichtig. Einen Beitrag zur Lösung von strukturellen Fragen habe ich im Ergebnis nicht leisten können. Das war von der ARGE-Geschäftsführung offenbar auch nicht gewollt.

Welche Probleme traten am häufigsten auf, war es möglich, den betroffenen ARGE-Kunden zu helfen?
Folgende Probleme sind mir häufig geschildert worden: Leistungsansprüche wurden nicht voll erfüllt, sei es durch die Rückzahlung von Kautionen oder die Verweigerung der vollen Übernahme der Unterkunftskosten und aus anderen Gründen. Die begrenzte Erreichbarkeit der Fallmanager, die unverständlichen Bescheide, von denen manchmal mehrere an einem Tag mit jeweils über 10 Seiten eingingen, der Umgang mit den Fragen der Rat suchenden Bürger, das sind ebenfalls Gründe, aus denen meine Sprechstunden aufgesucht wurde. Inwieweit dem jeweils Fehler zugrunde lagen - darauf zielt die Frage ab – soll dahinstehen.

Wie stellen Sie sich Ihre zukünftige Arbeit als Ombudsmann der ARGE Duisburg vor, was müsste sich ändern?
Ich würde gerne so weitermachen wie bisher. Erreichen möchte ich, dass nicht nur in Einzelfällen fehlerhafte Ergebnisse korrigiert werden, sondern dass die ARGE nicht nur meine, sondern auch die weitgehend übereinstimmenden Erkenntnisse der übrigen Akteure in dem Bereich von Hartz IV dazu nutzt, strukturelle Probleme in den Blick zu nehmen.

Das Gespräch führte Werner Roming.