Landeskonferenz der LINKEN NRW: Alternativen zur schwarz-gelben Landesregierung

Am 17. Januar 2009 veranstaltete DIE LINKE NRW in Gelsenkirchen eine Konferenz, die sich mit den aktuellen politischen, sozialen und ökologischen Problemen des Bundeslandes NRW befasste und Alternativen zur sozialen Schieflage anbot.
Unterricht im herkömmlichen Sinne fand am 17.01. im Gelsenkirchener Berufskolleg nicht statt, obwohl die gut 250 TeilnehmerInnen aus unterschiedlichsten Organisationen von den ReferentInnen und in den späteren Arbeitsgruppen lehrreiche Informationen erhielten.
In seiner Eröffnungsrede betonte Landessprecher Wolfgang Zimmermann, dass DIE LINKE einen Politikwechsel in NRW anstrebe. Zimmermann wörtlich: „Wir wollen eine Abkehr von dieser Politik im Interesse der Konzerne und Reichen.“ Und weiter: „Wir wollen ein Land, in dem nicht jedes fünfte Kind in Armut aufwächst.“
Scharf kritisierte Zimmermann die Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes und den damit verbundenen Abbau von demokratischer Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen. Zimmermann bedauerte, dass weder VertreterInnen der SPD noch der Grünen/Bündnis90 an den Konferenz teilnahmen, obwohl sie eingeladen wurden.
Nach Zimmermann sprach der erste Landtagsabgeordnete der LINKEN NRW, Rüdiger Sagel. Er berichtete unter anderem über die Fehlentwicklungen bei der LEG und betonte, dass die Landesregierung heute über soziale Positionen nachdenke, die DIE LINKE schon seit langem vertrete.
Als dritter Eröffnungsredner richtete Tayfun Keltek, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Migrantenbeiräte NRW, ein Grußwort an die Anwesenden.
Gabriele Bischoff, von der Frauenzeitschrift WIR FRAUEN, betonte in Ihrem Beitrag, dass eine Politik, die nicht weniger will, als die Kräfteverhältnisse in unserer Gesellschaft zugunsten von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, RenterInnen, Jugend und MigrantInnen zu ändern, dies nur erreichen kann, wenn sie beide Geschlechter gleich behandelt. „Gleiche Rechte, gleiche Pflichten gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Elternzeiten, gleiche Arbeitszeiten. Nicht mehr, aber auch nicht weniger will Frauenpolitik.“
Nach den Eröffnungsreden fand eine Podiumsdiskussion statt. VertreterInnen unterschiedlichster Organisationen stellten in kurzen Inputreferaten ihre Positionen zu den sozialen und ökologischen Problemen des Landes vor.
Im Anschluss an die Mittagspause wurde die Konferenz mit dem frauenpolitischen Beitrag von Gabriele Bischoff (Wir Frauen) fortgesetzt. Sie betonte, dass es darum gehe, dass Frauen in allen gesellschaftlichen, politischen und sozialen Bereichen des Lebens gleich gestellt werden. Um dies zu erreichen sei es notwendig, über alternative Lebensformen nachzudenken und diese zu praktizieren. Auch könne es nicht angehen, so Bischoff, dass Frauen immer noch für dieselbe Arbeit weniger verdienen als Männer.
Am Nachmittag teilte sich die Konferenz in verschiedene Arbeitsforen auf, die nach den Sachthemen Arbeit und Soziales, Bildung, Jugend, Migration, Ökologie, Wirtschaft und Finanzen, Verkehr und Energie gebildet wurden. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sowie die Redebeiträge sind unter www.dielinke-nrw.de nachlesbar.