Nokia muss bleiben lautete die Forderung des Betriebsrats und der IG Metall in Bochum. Schließlich hatte der finnische Mobilfunkkonzern 7,2 Milliarden Euro Reingewinn im vergangenen Jahr erzielt. Alleine im Werk Bochum haben die Beschäftigten mit einem Gewinn von 134 Millionen Euro dazu beigetragen.

Mit Sonderschichten und Sonntagsarbeit durch Kompetenz und Einsatz in der Produktion wurde so pro Beschäftigten ein Gewinn von 90.000 Euro erzielt. Doch das reicht dem Konzern nicht. Es soll noch mehr Gewinn erzielt werden. Der Betrieb wird geschlossen und die Arbeitsplätze werden vernichtet.

Nokia ist überall

Der EU-Binnenmarkt hat eine aggressive Kapitalwanderung ausgelöst. Die Konzerne wandern mit Subventionen dorthin, wo die höchsten Renditen winken. Bei Nokia zunächst von Finnland nach Deutschland und jetzt nach Rumänien. In einigen Jahren vielleicht in den Kaukasus? Politiker versuchen, die Wahl der Standorte mit Steuergeldern zu beeinflussen - und das nicht nur in Deutschland.

Deutschland hat in einem Spiel verloren, in dem es selbst ohne Rücksicht auf Verluste mitmischt. In Rumänien und bei uns fehlt das Geld für Bildung und Soziales. Trotzdem werden reiche Konzerne von armen Staaten gefüttert.

Neoliberaler Standortwettbewerb vernichtet Arbeitsplätze und verschlechtert Arbeitsbedingungen, überall. Deshalb brauchen wir soziale Mindeststandards, die verhindern, dass Beschäftigte gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb brauchen wir europäische Mindestlöhne. Gleichzeitig muss der Steuersenkungswettlauf beendet werden. Nur die arbeitenden Menschen schaffen Werte. Für DIE LINKE steht deshalb die Demokratisierung der Wirtschaft im Vordergrund. Dazu gehört die Mitbestimmung der Beschäftigten bei Unternehmensentscheidungen ebenso wie das Verbot von Massenentlassungen, die der Steigerung von Profiten dienen. Der Betriebsrat bei Nokia hat aus der Forderung: Nokia muss bleiben!, die Forderung: Nokia muss blechen! gemacht. Diese Politik der Schadensbegrenzung ist verständlich, aber sie wird am Ende die Probleme nicht lösen. Deshalb fordert DIE LINKE die Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Kapitals, damit die Wirtschaft den Menschen dient.